In London scheint die Sonne, aber weiterhin nicht auf Julian Assange

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10-09-20 12:06:00,

Am Montag ging es in London mit dem Prozess gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange weiter, bei dem er sich gegen eine Auslieferung an die USA, wo ihm lebenslange Haft droht, wehrt. Bzw. er versucht sich zu wehren, denn die Umstände, unter denen der Prozess nun weitergeführt wird, scheinen ihm gegenüber eher feindselig und im wahrsten Sinne des Wortes obskur, denn eine transparente Berichterstattung wird vonseiten des Gerichts auf offensichtliche Weise erschwert. Insofern bestätigt das Verhalten der Richterin bzw. der Justiz die Notwendigkeit einer Organisation wie Wikileaks, die vor fast eineinhalb Jahrzehnten einmal angetreten ist, um Fehlverhalten von Regierungen und Organisationen offenzulegen. Zum Glück hat Julian Assange weiterhin eine Anzahl von engagierten Unterstützern und es gab zum Auftakt auch einiges Interesse der Medien. Ein Bericht aus London von Moritz Müller mit einem Kommentar zur Berichterstattung der ARD von Lutz Hausstein.

Wie schon im Februar wollte ich mir nun mit eigenen Augen ein Bild von den Vorgängen im und um das Gericht machen. Schon damals war es recht schwer, Zugang zur Besuchertribüne zu erlangen, obwohl sich die Richterin an anderer Stelle, z.B. als es um die Veröffentlichung der Namen von Assanges Kindern und seiner Verlobten ging, auf ein öffentliches Verfahren beruft.

Im Februar gab es 18 Plätze für Frühaufsteher, was uns schon damals wenig erschien, und vor der jetzigen Verhandlung am zentralen Strafgerichtshof „Old Bailey“ hieß es, dass es wegen der Corona-Maßnahmen nur vier Plätze für die Öffentlichkeit gäbe, zusätzlich zu den fünf Plätzen für Angehörige von Assange. Diese Anzahl wurde dann am Montagmorgen von der Richterin nochmals ohne richtige Begründung auf zwei reduziert. Da ich relativ früh vor Ort war, hieß es, dass ich einen der beiden Plätze habe, aber dann überließ ich meinen Platz dem jetzigen Wikileaks-Vorsitzenden Kristinn Hrafnsson, da selbst er keinen Zugang zur Verhandlung haben sollte, obwohl seine Organisation eigentlich zusammen mit Julian Assange auf der Anklagebank sitzt.

Nach seiner Schilderung saß er dann in einem separaten Gerichtssaal auf einer Besuchertribüne, von der er den anwesenden Journalisten zuschauen konnte, wie sie das Geschehen auf Bildschirmen verfolgten. Die erst nach der Intervention der LINKE-MdB Heike Hänsel und des Europa-Abgeordneten Martin Sonneborn eingelassene Vertreterin von Reporter ohne Grenzen (RSF) versicherte mir, dass diese Tribüne groß genug sei, um selbst mit Corona-Distanz 9 oder 10 Personen zu beherbergen.

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