Inszenierte Spontanität

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10-09-20 12:10:00,

Als mich eine Freundin Mitte August bat, für sie einen Bericht über das Demo-Wochenende am 29. August 2020 in Berlin zu verfassen, war mir bewusst, dass dies nicht einfach sein würde. Schließlich war ich als Aktive von Truck 4 Teil des Geschehens, was eine neutrale Sicht sehr erschwert.

Jetzt — im Nachhinein — weiß ich, dass es unmöglich ist, einen neutralen Bericht zu verfassen. Dafür bin ich viel zu traurig und zu wütend über das, was an diesen Tagen in Berlin geschah. Wütend über die Fallen, die uns gestellt wurden, traurig darüber, dass ich den Rechtsstaat, an den ich zeit meines politischen Lebens geglaubt habe, endgültig begraben muss. Was ist ein Rechtsstaat wert, in dem die Judikative zwar funktioniert, die Exekutive sich aber willkürlich über Gerichtsurteile hinwegsetzt?

Nachdem der Demo-Zug in der Nacht noch vom Oberlandesgericht (OLG) genehmigt wurde, war ich glücklich. Glücklich, dass die Judikative im deutschen Staat offensichtlich noch funktionierte und das Versammlungsrecht eben nicht mit fadenscheinigen Begründungen untergraben wird. Was aber dann auf der Straße passierte, zeigt mehr als deutlich, dass es den Rechtsstaat doch nicht mehr gibt.

Morgens um neun Uhr standen wir alle noch entspannt an unseren Lkws. Letzte Vorbereitungen, damit der große Demo-Umzug starten kann, nach und nach sammelten sich Menschen, auch viele, mit denen ich mich gezielt an unserem Truck 4 — „Netzwerk Impfentscheid/Kündigt Ramstein Air Base“ — verabredet hatte. Es war ein großes Hallo — ein bisschen von Familientreffen —, und wir freuten uns alle, dass es bald losgehen würde. Als es hätte losgehen sollen, war es zwar schon ein wenig eng, aber man konnte immer noch die von der Versammlungsbehörde geforderten Mindestabstände einhalten. Nur: Der Demo-Zug durfte nicht starten, was dazu führte, dass mehr und mehr Menschen von hinten nachdrängten und es immer enger wurde.

Die Begründung war perfide: Der Start wurde verweigert, weil man die Abstände nicht einhalten würde. Wir haben also vom Lkw immer wieder gebeten, auf Abstände zu achten, herumzugehen, in die Seitenstraßen auszuweichen. Was die Menschen rund um unseren Truck auch mehrheitlich taten. Wir waren alle bemüht, die Spielregeln einzuhalten, um nach Start des Umzugs eine Entzerrung zu erreichen. Leider wurden aber auch die Seitenstraßen abgesperrt, sodass ein Ausweichen kaum mehr möglich war und immer mehr Menschen nachrückten.

Als Nächstes kam die Forderung der Polizei,

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