„Mord in Russland“ – Eine Replik auf Jürgen Trittin

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10-09-20 12:00:00,

Jürgen Trittin, der einmal zum linken Flügel der Grünen gehörte, erklärte in einer Talkshow bei Anne Will zum Fall Alexej Navalny, wer in Russland „ernsthaft Opposition betreibt, muss um sein Leben fürchten.“ Das sei „im Interesse des Systems“. Was ist da dran? Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.

„Wir haben es zu tun mit einem System in dem der politische Mord an Oppositionellen Tradition hat und da hilft der Verweis auf das Cui bono nicht weiter. Sondern es passiert immer wieder (…) Und dieses System lautet, ich muss, wenn ich ernsthaft Opposition betreibe, um mein Leben fürchten. Das ist die Botschaft, die davon ausgeht. Und das ist im Interesse übrigens des Systems.“

Dies ist ein Zitat von Jürgen Trittin aus der Talk-Show von Anne Will vom 6. September, bei der es um die angebliche Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Aleksej Navalny ging.

Hat Putin Angst vor der Opposition?

Mit seinen Äußerungen unterstellt Trittin, das politische System in Russland könne sich nur mit Hilfe von Morden und Vergiftungen halten. Ohne derartige Methoden der Machtsicherung bekomme die Opposition und unzufriedene Massen in Russland Oberwasser und würden versuchen – wie in der Ukraine – das System Putin zu stürzen.

Ich will nicht bestreiten, dass es bei Wahlen in Russland gelegentlich zu Unregelmäßigkeiten kommt. Auch in den USA gibt es Unregelmäßigkeiten. Aber es gibt keine Beweise dafür, dass Putin und die Regierungspartei Einiges Russland Wahlen nur auf Grund von Fälschungen gewinnen.

Erstaunlich ist, dass Trittin, der sich als „Russland-Experte“ bezeichnet, immer nur über Putin und die liberale Opposition mit ihrem „Führer“ Navalny spricht. Die viel breiter aufgestellte Zivilgesellschaft in Russland – von Ökologen, über Anwohnerinitiativen bis hin zu Linken und Liberalen – hat Trittin nicht im Blick. In Talkshows zitiert der ehemalige Bundesumweltminister immer nur seine liberalen Freunde in Moskau, deren Hauptthemen das Andenken an die Opfer des Stalinismus und der möglichst baldige Sturz von Wladimir Putin ist.

Ein Blick in den russischsprachigen Bereich von youtube genügt, um sich ein Bild zu machen von der enormen Breite und Lebendigkeit der russischen Zivilgesellschaft. Dort posten russische Journalisten, Blogger und Oppositionelle täglich neue Videos, in denen sie kritisch Stellung nehmen zur Müll-Politik, zur Kommerzialisierung des Bildungs- und Gesundheitsbereich oder zu den Einsätzen der russischen Sicherheitsfirma „Wagner“ in internationalen Krisenherden.

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