Corona-Pandemie: Lobbyisten haben Nachholbedarf

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17-09-20 01:20:00,

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© Schweizer Parlament

Im Bundeshaus sind Politiker/innen dank Plexiglas geschützt. Lobby-Organisationen sind sorgloser

Tobias Tscherrig / 16. Sep 2020 –

Während der Herbstsession laden Lobby-Organisationen Politikerinnen und Politiker zu Tisch, als ob es Corona nicht geben würde.

Zwischen dem 7. und dem 25. September treffen sich National- und Ständerat zur Herbstsession im Bundeshaus. Während der Session ist unter anderem auch die Corona-Pandemie ein grosses Thema.

Im Bundeshaus wird aber nicht nur über die Pandemie diskutiert, vielmehr prägt sie das Bild in Bundesbern. Um die Ratsmitglieder zu schützen, wurden im Nationalrats- und Ständeratssaal sowie in den Kommissionszimmern zwischen den Sitzplätzen Trennwände aus Plexiglas installiert. Eine Maskenpflicht gibt es zwar nicht, trotzdem wird das Tragen von Masken im Parlamentsgebäude aber dringend empfohlen.

Lobby-Anlässe: Als ob nichts wäre

Während vieles getan wird, um die Abgeordneten im Bundeshaus zu schützen, setzen sie sich andernorts den Gefahren einer Ansteckung aus. Zum Beispiel bei den zahlreichen Lobby-Anlässen, bei denen Organisationen, Verbände und Unternehmen zu Tisch laden – so, als würde es die Pandemie nicht geben. Wie die Plattform für eine transparente Politik «Lobbywatch» schreibt, ist von einigen Ausnahmen abgesehen, bei den Lobbyisten wenig von Vorsicht und Zurückhaltung zu spüren.

So finden während der Herbstsession fast 50 Lobby-Veranstaltungen für Ratsmitglieder statt, das sind praktisch gleich viele wie zu «normalen» Zeiten. Der Verband der Gastrobranche habe seinen traditionellen Parlamentarierabend im Kornhauskeller wegen des Coronavirus abgesagt. Eine Absage gab es auch von auto.schweiz, der «Auto- und Transportabend» fällt ins Wasser.

In einigen Einladungen werde zumindest darauf hingewiesen, dass die Corona-Massnahmen selbstverständlich eingehalten würden, bei anderen Veranstaltungen sei die Teilnehmerzahl beschränkt. «Sonst aber herrscht in Bundesbern im September zumindest was die Lobbyanlässe angeht ‘Business as usual’», schreibt «Lobbywatch». Das Fazit: «Im Bundeshaus gelten während der Herbstsession strenge Corona-Massnahmen. Ausserhalb der Sitzungen laden jedoch Lobbyorganisationen, Unternehmen und Verbände ein, als ob nichts wäre. Die Lobbyisten haben Nachholbedarf.»

Kontaktlose Intensivierung von Kontakten?

Zu den knapp 50 Lobby-Veranstaltungen, an denen Lobbyisten den Kontakt zu den Parlamentarierinnen und Parlamentariern suchen, gehören zum Beispiel der Sessionsanlass «Arbeitswelten im digitalen Zeitalter – wie gestalten wir den Wandel?» von ePower. Zum Anlass im Hotel Bellevue Palace gehört ein anschliessendes Nachtessen. Auch die Swisscom ist mit dem Anlass «Einblick in die Wiener 5G-Initiative» mit von der Partie,

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