»Es werde Gesetz!« | Von Tamara Ganjalyan und Anselm Lenz | KenFM.de

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17-09-20 11:01:00,

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Vorschläge für eine neue Wirtschaftsrahmengesetzgebung

Ein Beitrag von Dr. Tamara Ganjalyan und Anselm Lenz.

Am 25. März 2020 ging die Demokratiebewegung nichtohneuns.de online. Von Beginn an war nicht nur die fadenscheinige Begründung für die schlimmsten Grundrechtsbeschränkungen und Verfassungsbrüche der Nachkriegsgeschichte Thema. Unter dem Stichwort „Es werde Gesetz“ rief die Bewegung dazu auf, Gesetzesvorschläge für eine neue Wirtschaftsrahmengesetzgebung einzureichen. Denn schon im März war bekannt, dass es sich bei den Maßnahmen zu „Corona“ im Wesentlichen um ein wirtschaftspolitisch motiviertes Täuschungsprogramm handelt.

Die Demokratiebewegung sammelte dagegen Tausende konkreter Vorschläge ein. KenFM und die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand veröffentlichen zunächst eine kleine Auswahl — vom guten Wunsch bis hin zum rechtswissenschaftlich ausgearbeiteten Vorschlag zum Thema einer Wirtschaftsrahmengesetzgebung. Der Tenor: Nein, wir überlassen das Recht über unsere Währung und unsere Wirtschaft nicht undemokratischen Lobbys des Großkapitals. Die Namen der Einreichenden werden im Folgenden auf die Vornamen beschränkt.

Karl Heinz schreibt: „Dieses alte System ist nicht reformierbar. Eine klare Alternative muss her. Ein System, welches jedem ein selbstbestimmtes Leben in Unabhängigkeit ermöglicht. Welches eine Balance herstellt zwischen Natur, Menschheit, Wirtschaft und Demokratie.“

Antje fordert: „Gemeinwohl stärken, Individualität schützen. Förderung von geistigem, moralisch-ethischem Wachstum statt materiellem Wachstum.“

Andreas meint: Wir sollten das Heer der Wirtschaftslobbyisten dauerhaft aus dem Bundestag verbannen.“

Pascal erläutert: „Es wird ein Wirtschaftsparlament gegründet: Alle Unternehmen in Deutschland entsenden Vertreter, die eigenmächtig in allen Fragen entscheiden, wo inhaltliche Expertise von tüchtigen Menschen gefragt ist. Im Gegensatz zu jetzt, wo fähige Unternehmer den ganzen Tag schuften, um etwas zu erschaffen und dann plötzlich einige wenige große Unternehmen mit Lobbyisten Einfluss auf die Politik nehmen und sich die Gesetze und Verordnungen nach Gutdünken selbst erschaffen. Stattdessen sollten alle Unternehmen untereinander ausmachen, wie sie die Wirtschaftsfragen klären. Die verschiedenen Branchen entsenden Vertreter. Die Konsumenten/Verbraucher entsenden Vertreter. Das Wirtschaftsparlament organisiert Mittel und stellt sie zur Verfügung, sodass ein freies Kulturleben finanziert werden kann. Es dürfen keine inhaltlichen Vorgaben gemacht werden, aber es kann schon designiert werden,

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