Proteste in Absurdistan

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17-09-20 01:40:00,

25 Initiativen aus Norddeutschland hatten zu einem Demozug und einer Kundgebung am 12. September nach Hannover eingeladen — darunter Querdenken-Gruppen aus Hamburg, Bremen Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen sowie Initiativen wie „Eltern stehen auf“ oder „Unternehmer stehen auf“. Rund 1.100 Menschen nahmen nach Polizeiangaben am Demozug der Gruppe „Walk to freedom“ teil. Die Veranstalter schätzen die Teilnehmerzahl auf rund 2.000 Personen. Erwartet wurden nur halb so viele.

Zur anschließenden Kundgebung, die von „Wir wachen auf Hannover“ auf dem Georgsplatz organisiert worden war, kamen rund 1.000 Demonstranten. Der Pressesprecher der Polizei teilte mit, dass viele Menschen nach dem langen Nachmittag bereits nach Hause gegangen seien. Die Veranstalter sagten, die Polizei habe Zugänge teilweise geschlossen und es Interessierten dadurch erschwert, auf den Platz zu gelangen.

Trotzdem seien die Proteste ein großer Erfolg gewesen, sagte Organisatorin Diana Dubielecki dem Rubikon. „Die Veranstaltungen haben unsere Erwartungen übertroffen. Es waren viel mehr Menschen da, als wir erhofft hatten.“ Friedlich, informativ und musikalisch sollten die Proteste werden. Das gelang trotz einiger Störversuche.

Im Vorfeld hatte die Polizeidirektion Hannover den Teilnehmern eine Masken- und Abstandspflicht auferlegt — ausgenommen waren nur sitzende Teilnehmer mit Sicherheitsabstand und Menschen mit ärztlichem Attest. Das Verwaltungsgericht Hannover bestätigte die Auflagen und wies den Antrag der Organisatorin zurück. Unkritisch referierten die drei Richter in ihrer Urteilsbegründung die Position des Robert Koch-Instituts (RKI) und gehen darin von einer „weiterhin herrschenden Corona-Pandemie“ aus.

Allerdings zeigt allein schon die willkürlich synonyme Nutzung von Begriffen wie „Erkrankte“ und „Neuinfektionen“ für lediglich positiv getestete Menschen, dass die Richter sich selbst mit den grundlegenden medizinischen Fakten nicht beschäftigt haben.

Aus Sicht des Gerichts müssten die Protestierenden an der frischen Luft Masken tragen, denn es sei „nicht damit zu rechnen, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Eigenverantwortung oder Verantwortung Dritten gegenüber freiwillige Maßnahmen zum Infektionsschutz treffen“. Neben dieser pauschalen Unterstellung argumentierte das Gericht, die Menschen würden sich unter freiem Himmel nicht an Abstandsgebote sowie Husten- und Niesetikette halten. Obwohl das tatsächliche Verhalten der Demoteilnehmer die Behauptungen des Gerichts nachträglich widerlegte, ist anzunehmen, dass genau diese Argumentation auch in Zukunft von Richtern zu hören sein wird.

Der Demozug vom Waterlooplatz zum Georgsplatz wurde mehrfach von der Polizei angehalten. Per Lautsprecherwagen sagten die Beamten etwa auf Höhe des Neuen Rathauses durch, dass im hinteren Teil des Zuges nicht genügend Menschen die vorgeschriebene Mund-Nasen-Bedeckung trügen.

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