Big Tech: Google, Amazon & Co. üben undurchsichtigen Einfluss aus

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24-09-20 07:41:00,

Big Tech: Macht der Digitalkonzerne

Google, Amazon & Co. üben undurchsichtigen Einfluss aus

von Max Bank

Die Lobbyausgaben großer Digitalkonzerne, wie Google, Amazon, Microsoft, Facebook und Apple in Europa wachsen. Darin spiegelt sich die wachsende Rolle und Macht der Branche. Zugleich lassen sich die wachsenden Ausgaben als Vorbereitung für kommende Lobby-Auseinandersetzungen interpretieren. Die Debatten um Digitalkonzerne haben zugenommen und in der nächsten Zeit werden wichtige politische Weichen für die Internet-Plattformen gestellt.

► Was steht an? Weichen für die Digitalisierung

Lobbycontrol-Konzerninteressen-Lobbyismus-Lobbyregister-Lobbyisten-Timo-Lange-GRECO-Einflussstrategien-Einflussnahme-Kritisches-Netzwerk-Schattenfinanzierung-Schattenspenden Nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stehen neue Regeln für die großen Internetplattformen und zahlreiche Wettbewerbsverfahren in der EU an. Die Vorbereitungen für den sogenannten »Digital Services Act« (DSA), der neue Regeln für Internetplattformen schaffen soll, laufen auf Hochtouren. Hier dürften bereits während der deutschen Ratspräsidentschaft in den kommenden Monaten wichtige Weichenstellungen erfolgen.

Das ist ein Grund für uns, genau hinzusehen, wie [und mit welchen Geldsummen] hier Einfluss genommen wird. Die politischen Entscheidungen dürfen nicht einseitig durch die Digitalkonzerne und ihre großen Lobbyapparate beeinflusst werden. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist, dass die Lobby-Netzwerke von Big Tech überhaupt erkennbar sind. Unsere Recherchen zeigen allerdings, dass die Digitalkonzerne in Brüssel oft intransparent vorgehen.

► Undercover Lobbying: Big Tech und die Think Tanks

Die Tech-Konzerne arbeiten dazu intensiv mit sogenannten Denkfabriken (Think Tanks) zusammen. Diese Organisationen veröffentlichen Studien und Positionspapiere, organisieren Diskussionsveranstaltungen und machen so Lobbyarbeit zur Regulierungsfragen. Allerdings sind diese Verbindungen nicht immer direkt nachvollziehbar. Das ist ein Problem. Denn so können Unternehmen den Eindruck erwecken, dass ihre Anliegen von mehr vordergründig unabhängigen Fürsprechern unterstützt werden. Das erhöht die Chancen, den politischen Diskurs zum eigenen Vorteil zu beeinflussen. Und es erschwert eine kritische Analyse des Einflusses von großen Unternehmen.

Unsere Recherche zeigt, dass Big Tech und Denkfabriken mit ihren Verbindungen häufig nicht transparent umgehen: Entweder geben die Think Tanks die Mitgliedschaft der Tech-Unternehmen nicht an oder die Techkonzerne selbst legen nicht offen, dass sie mit scheinbar unabhängigen Denkfabriken Verbindungen pflegen. Der zweite Fall tritt deutlich häufiger auf und ist ein Verstoß gegen die Richtlinien des EU-Lobbyregisters. Dazu haben wir auf Grundlage dieser Recherche eine Beschwerde beim Lobbyregister-Sekretariat eingereicht.

a) Verschwiegene Mitgliedschaften seitens der Digitalkonzerne:

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Insbesondere Facebook verschweigt zahlreiche Mitgliedschaften in Think Tanks,

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