Unruhen in Thailand: Was will die Protestbewegung?

unruhen-in-thailand:-was-will-die-protestbewegung?

29-09-20 03:02:00,

Die ersten Proteste seit dem Militärputsch 2014 begannen im Studentenmilieu, nachdem das Verfassungsgericht am 21. Februar die Auflösung der 2018 neugegründeten Future Forward Partei angeordnet hatte. Diese Partei war bei den Parlamentswahlen im März 2019 drittstärkste Partei geworden und bei der Jugend sehr beliebt. Die Proteste beschränkten sich ursprünglich auf verschiedene Universitäten, allen voran die Thammasat-Universität in Bangkok und kamen infolge der Anti-Covid-19-Maßnahmen, der damit verbundenen Beschränkungen und der Ausrufung des Ausnahmezustandes bereits Ende Februar wieder zum vorläufigen Stillstand. Bevor wir näher auf die jüngsten Proteste in Thailand eingehen, wollen wir aber erst einmal die Hintergründe skizzieren, vor denen sie sich abspielen. Von Jinthana Sunthorn, Hongkong. Übersetzung aus dem Englischen durch die NachDenkSeiten-Redaktion.

Im Jahre 2014 hatte die Armee unter der Führung des Putschisten-Generals Prayut Cha-Oncha die gewählte Zivilregierung von Yingluck Shinawatra gestürzt. Cha-Oncha und seine Junta haben danach eine neue Verfassung durchgesetzt und 2019, nach unfairen Wahlen, hat Cha-Oncha die Generalsuniform gegen einen Anzug getauscht und ist Premierminister geworden, obwohl er nicht einmal gewählter Abgeordneter des Parlaments ist. Die erzwungene neue Verfassung, die von den Generälen geschrieben wurde, machte es möglich. Seit der erneuten Machtübernahme des Militärs und der Fassadendemokratie nach den Wahlen im März letzten Jahres regieren Cha-Oncha und seine Junta über Thailand unter der Form einer „gelenkten Demokratie“. Sie, wie die gesamte thailändische Oberschicht, die sie vertreten, sind einhellig der Meinung, das Volk sei „zu dumm, um die Demokratie zu verstehen“, und sie selber wüssten besser, was für Volk und Nation das Beste sei.

Eine neue Generation ist herangewachsen

Die Wirtschaftskrise nach dem Lockdown, die die Zahl der Geschäftsschließungen und damit auch die Zahl der Arbeitslosen drastisch hat ansteigen lassen, hat den Unmut über die Militärregierung weiter verschärft. Die Tourismusindustrie und viele andere Wirtschaftsbereiche liegen am Boden. Allein in der Tourismusbranche, die etwa 15 Prozent der Wirtschaftsleistung ausmacht, sind von etwa vier Millionen Beschäftigten bereits über eine Million Beschäftigte arbeitslos, bis Jahresende werden es wahrscheinlich 2,5 Millionen sein. Die Hotels sind pleite, die thailändischen Fluglinien, allen voran die THAI, fliegen der Pleite entgegen. Aber auch der Binnenmarkt hat durch die fehlende Kaufkraft enorme Einbrüche erlitten. Geschäftsschließungen in allen Wirtschaftsbereichen sind an der Tagesordnung. Es wird erwartet, dass die thailändische Wirtschaft dieses Jahr um mindestens 8 Prozent einbricht, was dem Land enorme Einnahmenverluste bis Jahresende verursachen wird. Es gibt in Thailand kein Arbeitslosengeld,

 » Lees verder

%d bloggers liken dit: