Assange wird in den USA wie ein Terrorist behandelt werden: „Krieg gegen den Terror“ jetzt auch im Inland

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01-10-20 06:56:00,

Von
Thomas Scripps und Laura Tiernan

1. Oktober 2020

Julian Assange soll in den USA höchstwahrscheinlich in das Super-Hochsicherheitsgefängnis ADX in der Wüste von Colorado eingeliefert und dem Haftregime für „Terroristen“ ausgesetzt werden. Das bestätigte am Dienstag eine ehemalige Gefängnisdirektorin, die im Krongericht Old Bailey im Auslieferungsprozess USA gegen Julian Assange aussagte.

Maureen Baird hatte 27 Jahre lang für die amerikanische Strafvollzugsbehörde (Bureau of Prisons) gearbeitet. Sie schilderte die alptraumhaften Bedingungen, denen Assange, ein Journalist, der US-Kriegsverbrechen aufgedeckt hat, bei einer Auslieferung und Verurteilung nach dem Spionagegesetz ausgesetzt sein wird.

Baird sprach aus erster Hand. Sie war von 2009 bis 2014 leitende Aufseherin in der Federal Correctional Institution von Danbury (Connecticut), dann bis 2016 Direktorin im Metropolitan Correctional Centre (MCC) von New York, und schließlich, bis zu ihrer Pensionierung, Leiterin der Communications Management Unit in Marion (Illinois), eines politischen Gefängnisses mit massiv eingeschränkter Kommunikation zur Außenwelt.

Bairds Aussage macht deutlich, dass Assange nun denselben CIA-Überstellungen und Foltermethoden zum Opfer fällt, die er als WikiLeaks-Gründer, Herausgeber und Journalist mutig entlarvt hat.

Militärpolizei der US-Armee mit einem Häftling auf dem Marinestützpunkt Guantanamo Bay. (Credit: Shane T. McCoy/US Marshals Service)

Es sei „äußerst wahrscheinlich“, dass Assange wegen der gegen ihn erhobenen Anklagen im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit den „besonderen Haftbedingungen (Special Administrative Measures, SAMs) unterliegen werde, sagte Baird auf Befragen von Edward Fitzgerald, des Kronanwalts (QC) für die Verteidigung. Schon der stellvertretende US-Staatsanwalt Gordon Kromberg habe öffentlich bestätigt, dass diese „besonderen Haftbedingungen“ namens SAMs eine Option im Fall Assange seien. Das sei ein wirklich ungewöhnlicher Schritt, der keine Zweifel zulasse.

Im New Yorker MCC war Baird für die SAMs-Gefangenen in der „10-South“-Unit zuständig gewesen, einer Einrichtung der totalen Isolation. Die Häftlinge verbringen dort „23 bis 24 Stunden pro Tag“ allein in ihren Zellen, und sie dürfen auch nicht mit anderen Häftlingen kommunizieren.

Der Kontakt mit der Außenwelt ist extrem eingeschränkt. „Sie dürfen ein halbstündiges Telefongespräch pro Monat mit einem zugelassenen Familienmitglied führen oder zwei 15-minütige Telefongespräche pro Monat.“ Diese werden „immer von einem FBI-Agenten überwacht“, wobei die Anrufe zwei Wochen im Voraus beantragt werden müssten, „damit ein Agent zur Verfügung steht“.

Baird beschrieb die sadistische Art und Weise, wie SAMs-Häftlinge ihre „Erholung“ verbringen: „Sie haben die Möglichkeit, aus ihrer eigenen Zelle herauszukommen und in eine andere Innenzelle zu gehen …

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