„Aus Angst vor Enthüllungen“: Auftreten von Ex-OPCW-Leiter im UN-Sicherheitsrat blockiert

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06-10-20 09:58:00,

Аusland

16:21 06.10.2020(aktualisiert 17:16 06.10.2020)

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Großbritannien, Belgien, Estland, Frankreich, Deutschland und die USA haben gegen die Teilnahme des ehemaligen Generaldirektors der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Jose Bustani, an der Sitzung des UN-Sicherheitsrats gestimmt. Das folgt aus einer Pressemitteilung des UN-Sicherheitsrates.

Laut dem russischen UN-Botschafter, Wassili Nebensja, hatten Vertreter der westlichen Länder Angst vor „Enthüllungen“ vonseiten Bustanis.

Am Montag fand eine Sitzung des Gremiums statt, die dem sogenannten syrischen Chemiewaffen-Dossier gewidmet war.

„Großbritannien möchte gemeinsam mit Belgien, Estland, Frankreich, Deutschland und den USA ihren Einwand im Zusammenhang mit dem Berichterstatter zum Ausdruck bringen“, äußerte der britische UN-Botschafter, Jonathan Allen, zum Auftakt der Sitzung.   

„Das Ziel unserer Sitzung heute ist ein Überblick über die Erfüllung der Resolution 2118 und des Beschlusses des Exekutivkomitees der OPCW vom 27. September 2013. Unsere Diskussion muss sich auf diese Fragen fokussieren. Wir sind uns darin einig, dass der Vorsitzende die Freiheit haben muss, Vortragende anzubieten. Sie müssen mit dem Diskussionsgegenstand zu tun haben und  über die zu diskutierende Frage informiert sein“, betonte er.

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AP Photo / Peter Dejong

Ihm zufolge gilt dies aber nicht für den Ex-OPCW-Leiter: „Herr Bustani ist ein angesehener Diplomat. Da er die OPCW – schon viele Jahre bevor sie begann, die Frage der Chemiewaffen in Syrien zu behandeln – verlassen hat, kann er aber keine relevanten Erfahrungen oder Informationen über die Ausführung der Resolution 2118 zur Verfügung stellen“.

Über die Frage wurde abgestimmt. Die sechs oben genannten Staaten stimmten gegen die Teilnahme Bustanis. Weitere sechs enthielten sich der Stimme. Drei Länder, darunter auch Russland, das zurzeit den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat innehat, stimmten für seine Teilnahme.

Bustani hatte im Jahr 2002 den Posten des Generaldirektors der OPCW verlassen.

Zuvor hatten die westlichen Länder im UN-Sicherheitsrat mehrmals alle möglichen Berichterstatter zu Sitzungen eingeladen. Oft traten Vertreter der bürgerlichen Zivilgesellschaft und von Nichtregierungsorganisationen vor dem UN-Sicherheitsrat auf.

Westen hat Angst vor „Enthüllungen“ von Ex-OPCW-Leiter – Nebensja 

Vertreter der westlichen Länder, die die Rede des Ex-OPCW-Leiters, Jose Bustani, im UN-Sicherheitsrat verhindert hatten, hatten laut dem russischen UN-Botschafter, Wassili Nebensja, Angst vor „Enthüllungen“. Letzen Endes hat Nebensja den Bericht von Bustani verlesen.  

„Als ich im Namen der Russischen Föderation sprach,  » Lees verder

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