Julian Assanges Anhörungsverfahren und der Kampf gegen Imperialismus

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15-10-20 07:15:00,

Die Anhörungen zur Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange waren eine wirkliche Zäsur. Sie haben der Welt den Zusammenbruch der Demokratie und den zutiefst kriminellen Charakter des Imperialismus vor Augen geführt. Dreißig Jahre nach Auflösung der Sowjetunion und des neuen Ausbruchs des amerikanischen Militarismus’, und zwanzig Jahre nach Beginn des „Kriegs gegen den Terror“ gibt es keine garantierten Rechtsgrundsätze und keine demokratischen oder elementaren Menschenrechte mehr.

Assange ist Opfer eines schmutzigen Schauprozesses. Sieht man von den scheinjuristischen Argumenten ab, so fand im Londoner Gericht Old Bailey ein bösartiger Rachefeldzug gegen einen Journalisten statt, der die Barbarei der herrschenden Klasse vor aller Welt entlarvte.

Julian Assange

Man wirft Assange „Spionage“ vor, aber in Wirklichkeit hat er Verbrechen aufgedeckt. Diese schilderten seine Verteidiger im Gerichtssaal mit Worten, die einer Anklage gegen die kapitalistische Ordnung als Ganzes gleichkommen. Es sind Worte wie diese: „Kollateralmord“ (die gezielte Tötung unbewaffneter und verletzter Zivilisten); „außerordentliche Überstellung“ (das illegale Ergreifen nicht verurteilter Personen und ihre Verschleppung in „Geheimgefängnisse“ der CIA); „verschärfte Verhörmethoden“ (darunter Folter gegen „maskierte und gefesselte“ Personen, durch Schläge, „Sodomie“, „kontrolliertes Ertrinken“ und den Einsatz von „Särgen“); außerdem: „Aggressionskrieg“ – das Verbrechen, dessen die Naziführer bei den Nürnberger Prozessen angeklagt worden waren. Mittels all dieser Verbrechen wurden die afghanische und irakische Gesellschaft zerstört und bis zu eine Million Menschen getötet.

Professor John Sloboda von Iraq Body Count sprach über 15.000 zivile Opfer, von denen man ohne die Enthüllungen von WikiLeaks nie erfahren hätte. Der berühmte Whistleblower Daniel Ellsberg sprach darüber, wie WikiLeaks „Folter, Todesschwadronen und Attentate“ und die Art und Weise enthüllt hatte, wie diese Dinge „zur Normalität“ gemacht wurden.

Der Journalist Andy Worthington schilderte, was mit Ibn al-Shaykh al-Libi geschah. In Afghanistan gefangengenommen, wurde er illegal vom CIA nach Ägypten überstellt. „Dort legte er unter Folter ein falsches Geständnis ab. Al-Kaida-Funktionäre hätten sich mit dem irakischen Präsidenten Saddam Hussein getroffen und mit ihm darüber gesprochen, wie sie chemische und biologische Waffen erhalten könnten. Obwohl al-Libi dieses falsche Geständnis widerrief, benutzte es die Bush-Regierung, um die Invasion des Irak im März 2003 zu rechtfertigen.“

Diese und viele andere Enthüllungen lösten im arabischen Frühling Massenbewegungen gegen US-gestützte Diktatoren aus und beflügelten Stimmungen gegen Krieg und Imperialismus auf der ganzen Welt. Gerade deshalb wird an Assange ein Exempel statuiert. In den Worten des ehemaligen CIA-Direktors Leon Panetta,

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