Das schlafende Monster

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16-10-20 08:41:00,

Wir müssen uns Olaf Scholz als einen glücklichen Menschen vorstellen. Wie im Rausch gibt er derzeit das Geld der Steuerzahler aus — offenbar ohne einen Kater befürchten zu müssen.

218,5 Milliarden Euro an Schulden nimmt der Finanzminister 2020 neu auf, für das nächste Jahr sind immerhin noch 94 Milliarden geplant.

„Nicht handeln wäre sehr viel teurer als handeln“, sagte Olaf Scholz und setzt dabei als selbstverständlich voraus, dass es notwendig war, „wegen Corona“ fast die gesamte Wirtschaft in Deutschland massiv zu behindern — bis hin zu faktischen Berufsverboten für viele Branchen.

Die Summe entspricht fast dem Fünffachen des bisherigen Schuldenrekords im Jahr 2010, während der Finanzkrise. In den vergangenen sechs Jahren wurden indes keine neuen Schulden aufgenommen („Schwarze Null“).

Der FDP-Finanzexperte Otto Fricke rief in diesem Zusammenhang bereits zum vorübergehenden Verzicht auf die Grundrente auf. Man sieht also, woher der Wind weht oder in naher Zukunft wehen könnte: Sozialstaatsabbau unter Berufung auf Corona. Wie bei vielen politischen Fragen in jüngster Zeit reiht sich jedoch auch hier die parlamentarische Linke in eine Querfront zusammen mit Neoliberalen ein. Die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion Gesine Lötzsch bezeichnete die bisher geltende Schuldenbremse als „eine Zukunftsbremse“ und ökonomischen Unsinn. „Sie muss abgeschafft werden.“

Warum auch sollte man Verschuldung abbremsen wollen? Die Rahmenbedingungen für Schuldenmacher scheinen idyllisch. Die Zinsausgaben des Bundes sanken in den vergangenen Jahren kontinuierlich, von 33,4 Milliarden 2011 auf nur noch 12, 5 Milliarden im Jahr 2019. Derzeit liegt der Leitzins der EZB bei null.

Null Problemo also: Der Steuerexperte Martin Beznoska vom Institut der Deutschen Wirtschaft gab für Menschen, die sich noch immer wegen der durch Staatsschulden verursachten übermäßigen Belastung der nachfolgenden Generationen sorgen, Entwarnung:

„So lange der Staat am Kapitalmarkt weiter zu vernünftigen Zinsen Geld bekommt, ist es kein Problem, Schulden zu haben.“

Die Ratingagenturen, die Götterorakel unserer Zeit, geben dem deutschen Staat noch immer Bestnoten. Bei zehnjähriger Laufzeit eines Kredits bekommt die Staatskasse Geld sogar für einen Negativzins — das heißt: Sie zahlt nicht drauf, sie verdient. Finanzminister Scholz möchte die „Corona-Schulden“ ab 2023 innerhalb von 20 Jahren tilgen. Wenn er sich da nicht täuscht. Vermutlich warnen die Presse und Christian Drosten dann vor der „zehnten Welle“ und strangulieren Menschen und Wirtschaft weiter.

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