Die getarnten Krisenprofiteure

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16-10-20 08:35:00,

Soldaten in ihren Tarnuniformen testen in einer Berliner Kindertagesstätte (Kita) verängstigte Kinder auf das Virus SARS-CoV-2. Von dieser verstörenden Situation hat Bernhard Loyen am 9. Oktober 2020 auf dem Onlineportal KenFM berichtet. Der Autor fragt in der Überschrift: „Was macht die Bundeswehr im Kindergarten?“

Die einfache Antwortet lautet: Die Uniformierten leisten in der Corona-Krise den angeblich überforderten lokalen und regionalen Behörden „Amtshilfe“. Das reicht vom Aufspüren von Kontaktpersonen von Infizierten über Hilfe bei der ausgeweiteten Testkampagne bis zur Unterstützung in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Auch die „Corona-Warn-App“ wurde mithilfe von Bundeswehrsoldaten entwickelt und getestet. Notfalls soll das Militär der Polizei beim Absperren von Quarantäne-Gebieten helfen.

Mehr als 30.000 Soldaten stehen für entsprechende Einsätze bereit, berichtete die Süddeutsche Zeitung im Mai dieses Jahres. „Die Bundeswehr hat in der Krise ein eigenes ‚Coronahilfe-Kontingent‘ aufgestellt, bis zu 15.000 Soldatinnen und Soldaten stehen bereit. Hinzu kommen noch einmal 17.000 Leute aus dem Sanitätsbereich. Zusammen sind das deutlich mehr als die 20.000 Soldaten, welche die Bundeswehr beim großen Hochwassereinsatz 2013 mobilisiert hatte.“

Diese Einsätze auf Bitten kommunaler und regionaler Behörden begannen bereits Anfang dieses Jahres, wie die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am 19. März 2020 erklärte. Auf die Bundeswehr sei Verlass — „und in schweren Zeiten wie diesen ganz besonders“, wurde „AKK“ auf der Webseite ihres Ministeriums zitiert. Und: „Wir bereiten uns darauf vor, dass — wenn die Durchhaltefähigkeit der zivilen Kräfte an eine Grenze kommt — die Bundeswehr mit ihren Fähigkeiten zur Verfügung steht.“

Die Bundeswehr baue Kapazitäten in den Bereichen Unterbringung, Transport, Lager und Logistik auf, ergänzte Generalinspekteur Eberhard Zorn vor mehr als sechs Monaten. Die fünf Bundeswehrkrankenhäuser mit ihren rund 2.000 Betten seien wie gewohnt in die öffentliche Gesundheitsversorgung eingebunden. Zudem habe der Sanitätsdienst Reservisten mit medizinischen Kenntnissen aufgefordert, sich zu melden, so die Ministerin im März. Mehr als 2.300 Personen hätten geantwortet, rund 935 stünden zeitnah zur Verfügung. Es gebe einen Pool von 75.000 Reservisten, die im Notfall kontaktiert werden könnten. Kramp-Karrenbauer erklärte: „Wir werden so lange unterstützen, wie wir gebraucht werden.“

Das scheint weiter notwendig, da Kommunen und Regionen durch die politischen Vorgaben und Regeln überfordert wirken. Allerdings hat die Bundeswehr Berichten zufolge auch eine Reihe von Anfragen nach der sogenannten Amtshilfe abgelehnt.

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