Corona: Ein Geist von Schikane und Denunziation

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20-10-20 04:38:00,

Wer sich momentan kritisch zum Verhalten von Medien und Regierung äußert, dem wird nicht mit Argumenten begegnet: Neben Diffamierungen treffen die Kritiker Schikanen bis ins Berufs- und Privatleben hinein. In der Gesellschaft wird ein Geist des Boykotts und der Denunziation gesät. Von Tobias Riegel.

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Niemand sollte um seinen Job, sein Bankkonto, seine Versicherung, seinen Facebook-Account oder seinen Mietvertrag besorgt sein müssen, weil er oder sie sich politisch äußert. Und seien die Positionen auch noch so „umstritten“. Natürlich ist die argumentative Widerrede immer erlaubt, auch mit harten verbalen Bandagen. Aber Sanktionen, die über eine sachliche Widerrede hinausgehen, dürfen selbst bei justiziablen Äußerungen wie Beleidigung oder Volksverhetzung ausschließlich Gerichte verhängen – und nicht etwa Medien, Arbeitgeber, Versicherungen oder private Internet-Dienstleister.

Bei Äußerungen, die keine Gesetze verletzen, sollte sich überhaupt niemand berufen fühlen, die Person zu maßregeln – es sei denn, dies geschieht in Form der besseren Argumente in einem fairen Meinungsaustausch. Forderungen nach Schikanen im privaten oder beruflichen Bereich Andersdenkender sind strikt abzulehnen – auch wenn sie den politischen Gegner treffen. Gleichzeitig sind die Gerichte erheblich zu stärken, damit sie überhaupt in der Lage sind, die betreffenden Urteile zu fällen, bevor dies Redakteure mit viel Sendungsbewusstsein tun.

Skandalös: Bankkonto für „Corona-Leugner“

Beispiele für Fälle der Schikane oder für Aufrufe zur Denunziation gibt es aus der jüngeren Vergangenheit zahlreiche – dieser Text erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit: Vielleicht haben unsere Leser Kenntnis von weiteren Fällen der privaten oder beruflichen Schikane aus politischen Gründen. Bei einem Beispiel forderte die „taz“ indirekt, Ken Jebsen (aus inhaltlichen/politischen Gründen) das Bankkonto zu sperren. Denn: „Ausgerechnet dem Verschwörungstheoretiker und Coronaleugner Ken Jebsen bietet die GLS eine Geschäftsverbindung.“ Die „taz“ fährt fort:

“Umso unverständlicher bleibt, dass ausgerechnet die ökosoziale GLS Jebsen Unterstützung bietet. (…) Warum diese nicht gekündigt wird, bleibt dagegen offen: Einen zehn Punkte umfassenden Fragenkatalog der taz ließ das Kreditinstitut trotz mehrfacher Nachfrage unbeantwortet.“

Bereits kurz zuvor hatte sich ebenfalls die „taz“ in diesem Artikel indirekt angemaßt, den Organisatoren des „Demokratischen Widerstands“ den Rückzug in der eigenen Wohnung (aus politisch/inhaltlichen Gründen) streitig zu machen. Die lockdown-kritische Gruppe beklagt sich auch über andere Schikanen,

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