Nächtliche Ausgangssperre in Paris seit dem 17. Oktober 2020 | KenFM.de

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20-10-20 10:23:00,

Von Sean Henschel.

Am 13. Oktober kündigte der französische Präsident Emmanuel Macron in seiner Fernsehansprache eine nächtliche Ausgangssperre für die acht Departements der Ile-de-France (Paris, Seine-et-Marne, Yvelines, Essonne, Hauts-de-Seine, Seine-Saint-Denis, Val-de-Marne und Val d’Oise) sowie für Grenoble, Lille, Lyon, Aix-Marseille, Saint-Etienne, Rouen, Montpellier und Toulouse an. Diese Ausgangssperre gilt für mindestens 4 Wochen und wurde laut offiziellen Angaben verhängt, um „Versammlungen zu begrenzen, bei denen die Abstandsregelungen schlechter angewendet werden könne, bei denen das Virus schnell zirkuliert und um gleichzeitig die Auswirkungen auf die Epidemie belastete Wirtschaft zu begrenzen“

Unter anderem wurde im Rahmen der Ausgangssperre darauf hingewiesen, dass innerhalb der von der Ausgangssperre betroffenen Bereiche „Bars, Sportanlagen, Spielräume, Messen und Ausstellungen den ganzen Tag geschlossen bleiben müssen und Vergnügungsparks verboten sind. Hochschuleinrichtungen dürfen nicht mehr als 50% der Studierenden persönlich in ihren Räumen betreuen.“

Wer ohne Rechtfertigungsgrund zwischen 21:00 Uhr  und 6:00 Uhr auf der Straße anzutreffen ist, riskiert ein festgesetztes Bußgeld von 135 Euro, wiederholte Zuwiderhandlungen werden mit einem Bußgeld von bis zu 3750 Euro geahndet. Um die Einhaltung der Maßnahmen im ganzen Land zu garantieren werden 12.000 Polizei- und Gendarmerie-Beamten im Einsatz sein, unterstützt durch die lokale Polizei der betreffenden Städte.

Die Maßnahmen werden auf folgende Rechtsgrundlage gestützt:

  • Die Verordnung 2020-1257 vom 14. Oktober 2020 zur Ausrufung des Gesundheitsnotstands;
  • Die Verordnung 2020-1262 vom 16. Oktober 2020 zur Festlegung der allgemeinen Maßnahmen, die zur Bekämpfung der Covid-19 Pandemie im Zusammenhang mit dem Gesundheitsnotstand erforderlich sind.

Am Samstag den 17. Oktober fand bereits die erste Demonstration gegen die nächtliche Sperrstunde in Paris statt. Die Teilnehmenden versammelten sich bei Châtelet, einem zentral gelegenen Platz und liefen in Richtung Norden. In den gerufenen Slogans wendeten sich die Teilnehmenden vor allem gegen die Sperrstunde („Alle hassen die Sperrstunde“). Darüber hinaus positionierten sie sich antikapitalistisch und antifaschistisch. Aufgrund des hohen Polizeiaufkommens verstreute sich die Demonstration in der Nähe des Nordbahnhofs.

Quellen:

  1. https://www.gouvernement.fr/info-coronavirus/couvre-feu
  2. https://www.legifrance.gouv.fr/download/pdf?id=J73mcZW2Cgy6sN6aIInr9_00OY2r1ad3LaVVmnStGvQ=
  3. https://www.legifrance.gouv.fr/jorf/id/JORFTEXT000042424377?r=nLUQ8S5yVU
  4. https://www.legifrance.gouv.fr/download/file/0OeqDSla4vlqwoMwimmsMjzrWXQM5y4NfCScG3tMRLU=/JOE_TEXTE
  5. https://de.wikipedia.org/wiki/Porte_Saint-Denis
  6. https://fr.wikipedia.org/wiki/Rue_du_Faubourg-Saint-Denis
  7. https://www.francetvinfo.fr/sante/maladie/coronavirus/direct-covid-19-regardez-l-interview-d-emmanuel-macron-et-ses-annonces-pour-lutter-contre-la-deuxieme-vague-epidemique_4139799.html
  8. https://www.youtube.com/watch?v=-KIJ06h6FA0

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Danke an den  Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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