Die infizierte Meinungsfreiheit

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28-10-20 11:14:00,

Seit dem 27. Oktober ist auf dem YouTube-Video-Kanal des Online-Magazins KenFM von Ken Jebsen kein Video mehr zu sehen. Die Video-Plattform, die zum Google-Konzern gehört, begründet das nicht näher. „In diesem Kanal sind keine Videos vorhanden“ ist nun dort zu lesen, wo bis vor kurzem Videos zu sehen waren, welche mit die größten Zuschauerzahlen für unabhängige Informationskanäle im deutschsprachigen Raum zu verzeichnen hatten.

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Es handelt sich bei KenFM immerhin um den meistgesehenen Video-Blog im deutschsprachigen Raum, wahrscheinlich sogar in Europa. Er hat eine sehr hohe Reichweite, mit fast einer halben Million Abonnenten und monatlich bis zu 13 Millionen Klicks allein auf YouTube.

Auslöser scheint ein Akt der Zensur zu sein, auch wenn der genaue Grund bisher unbekannt ist. Auf der KenFM-Webseite heißt es dazu:

„Heute Nacht wurde von YouTube ein weiteres Video auf unserem Kanal gesperrt. Dazu hat es eine 2. Verwarnung gegeben. Dadurch können wir ab sofort 14 Tage lang keine neuen Videos auf unseren YouTube-Kanal hochladen.

Bei der 3. Verwarnung wird der Kanal unwiederbringlich gelöscht. Wir haben bei YouTube Beschwerde gegen diese Maßnahmen eingelegt und werden uns auch juristisch dagegen zur Wehr setzen. Um einer möglichen endgültigen Löschung des Kanals zuvorzukommen, haben wir uns entschieden, zunächst alle Videos vom Kanal zu nehmen, bis wir eine Entscheidung über die Beschwerde oder auf juristischem Wege haben.“

Der Fall zeigt, dass die Meinungs- und Informationsfreiheit in der Corona-Krise akut bedroht ist. Private Unternehmen wie der Google-Konzern benehmen sich nicht das erste Mal wie Zensoren, die freiwillig umsetzen, was sich Regierungen wünschen. Diese haben ein Problem mit grundlegender Kritik an ihrer Politik. Das ist an sich nichts Neues, aber der Umgang mit kritischen Stimmen nimmt derzeit neue Formen an. Zugleich widersprechen solche Vorfälle den Sonntagsreden der Politiker aller Parteien, wenn sie behaupten, die Meinungsfreiheit sei hierzulande nicht bedroht. So etwas gebe es immer nur in anderen Ländern, auf die sie gern mit dem Finger zeigen. Dabei erinnern sie an den Räuber, der, als er entdeckt wird, laut ruft: „Haltet den Dieb!“

Zum anderen zeigt dieser Fall erneut, wie prekär die Lage der Informations- und Meinungsfreiheit in westlichen Staaten, aber auch weltweit ist. Diese Freiheiten sind zunehmend abhängig von großen Konzernen,

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