Demaskiert. Warum Jens Spahns Hatz auf medizinische Schutzausrüstung eine Flut an Papier, Stoff und Geld kostet.

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29-10-20 01:28:00,

Deutschland sitzt auf massenhaft Corona-Masken und weiß nicht, wohin damit. Schuld trägt der Bundesgesundheitsminister, der sich bei seiner überstürzten Shoppingtour im Frühjahr mit Hunderten Händlern und Produzenten zu überhöhten Preisen einließ. Eine eigens engagierte Beraterfirma ist seit Monaten damit befasst, die Forderungen unliebsamer Geschäftspartner abzuwehren. Während die Regierung dabei ist, den Überfluss durch Geschenke ins Ausland abzubauen, sind hierzulande haufenweise Mängelexemplare im Umlauf. Längst nicht absehbar ist der Schaden, den die verkorkste Mission für den Steuerzahler nach sich ziehen wird. Klar ist schon jetzt: Es wird teuer. Von Ralf Wurzbacher.

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Vor einem Monat musste sich der Bundesgesundheitsminister ehrlich machen. In den staatlichen Beständen der BRD befänden sich über 1,2 Milliarden medizinische Schutzmasken, ließ das Ressort von Jens Spahn (CDU) auf Anfrage der FDP-Bundestagsabgeordneten Christine Aschenberg-Dugnus ausrichten. Das ist eine Menge Holz, will man meinen, beziehungsweise Stoff und kostet allerhand Kohle. Die Ausgaben für die Beschaffung sogenannter Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) schlagen laut Bundesgesundheitsministerium (BMG) in diesem und im nächsten Jahr mit 5,9 Milliarden Euro zu Buche.

Wäre die Sache nicht so ernst, könnte man das einen teuren Spaß nennen. Beim Blick auf die drohenden Schäden für den Steuerzahler verbietet sich indes jeder Lacher. Das BMG geht davon aus, dass das Material nur zu 85 Prozent „verkehrsfähig“ ist. 15 Prozent sollen wegen Mängeln für den Gebrauch im Gesundheitsbereich, etwa in Kliniken, Alten- und Pflegeheimen, ungeeignet sein. Das Zeug landet also bestenfalls auf dem Müll oder wird, wenn es schlecht läuft, irgendwie unter die Leute gebracht. Dazu passte eine „Spiegel“-Nachricht vom August, wonach die Bundesregierung mal eben 250 Millionen Masken im Wert von 275 Millionen Euro kostenlos an Staaten abgeben wolle, die besonders unter der Pandemie leiden – als „ein Zeichen sichtbarer Solidarität“, versteht sich.

„Untragbare Zustände“

Aber Spahn soll gar nicht unterstellt werden, dass er das Ausland als Resterampe für Ausschussware missbraucht. Nimmt man also an, dass die Mängelexemplare gar nicht erst in den Verkehr kommen, müssten Masken im Wert von womöglich 1,2 Milliarden Euro entsorgt werden. Das jedenfalls hat der Verband Technischer Handel (VTH), die Fachorganisation des Arbeitsschutzfachhandels in Deutschland, in einer Mitteilung von Ende August vorgerechnet.

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