Widerstand im Dritten Weltkrieg

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30-10-20 08:38:00,

Anschlag auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung

Die medial inszenierte Vortäuschung der außerordentlichen Gefährlichkeit und Lebensbedrohlichkeit des SARS-CoV-2-Virus hat die politische Legitimation herbeigeführt, das Infektionsschutzgesetz zu ändern und auf dieser Grundlage Rechtsverordnungen der Landesregierungen zu erlassen, welche zahlreiche verfassungsmäßig garantierte Grundrechte bundesweit auf unabsehbare Zeit außer Kraft setzen. Da gemäß Artikel 19.2 unseres Grundgesetzes (GG) kein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden darf, stellen diese Maßnahmen einen organisierten Verfassungsbruch und demnach einen gezielten Versuch dar, wesentliche Bestandteile unserer Verfassung zu beseitigen.

Bei den verantwortlichen Politikern handelt es sich deswegen um aktive Gegner unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Durch die Methode der formal legalisierten Beseitigung von Menschen- und Bürgerrechten ist es gelungen, eine in wesentlichen Teilen freiheitlich und demokratisch organisierte Gesellschaft in eine Verordnungsdiktatur umzugestalten, die in ihrer Durchsetzung polizeistaatliche Züge trägt und zunehmend tragen wird.

Gesellschaftliche Folgen

Die Folgen der durch Rechtsverordnungen erlassenen Maßnahmen zeigen sich gesamtgesellschaftlich in den Bereichen von Wirtschaft, Recht und Kultur:

  • Wirtschaftliche Betätigungsverbote und -einschränkungen führen zu schweren finanziellen Folgen für Privathaushalte mit Arbeitslosigkeit und erheblichen Einkommensverlusten, für Unternehmen in Form von Überschuldung und Insolvenzen sowie für den Staatshaushalt, dessen massiv anwachsende Schuldenlast die finanz- und wirtschaftspolitischen Spielräume nachhaltig beschränken wird.
  • Wesentliche Freiheitsrechte der Menschen sind erheblich eingeschränkt, so die im Grundgesetz verankerten Rechte der Freiheit der Person in Art. 2, der Versammlungsfreiheit gemäß Art. 10, der Freizügigkeit entsprechend Art. 11 und der Berufsfreiheit gemäß Art. 12. Die Maskenpflicht verletzt das selbstverständliche Recht auf die freie Wahl der eigenen Kleidung, das Abstandsgebot verletzt das Recht auf die Freiheit des ungezwungenen Umgangs mit anderen Menschen und so weiter.
  • Aufgrund von Veranstaltungsverboten sind die Möglichkeiten der Ausübung sowie der Rezeption von Kultur in weiten Teilen stark eingeschränkt oder verunmöglicht. Dies hat nicht nur wirtschaftliche Konsequenzen für Kulturschaffende und Veranstalter, sondern auch die geistige beziehungsweise kulturelle Ver(bl)ödung der Gesellschaft zur Folge.

Die Folgen der gegenwärtigen Verordnungsdiktatur sind — kurz gefasst — Verarmung, Entrechtung und Verdummung. Das — mutmaßlich beabsichtigte — Ergebnis ist die Zerstörung der gesellschaftlichen Infrastruktur und ihrer Fundamente, also das klassische Ziel jeder Kriegsführung. Bei den Maßnahmen zur Außerkraftsetzung von Freiheits- beziehungsweise Grundrechten handelt es sich daher um eine Kriegsführung gesellschaftlicher Eliten gegen die eigene Bevölkerung. Eine realistische Strategie zur Abwehr derart zerstörerischer Maßnahmen muss deswegen von der Voraussetzung ausgehen, sich im Kriegszustand zu befinden,

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