Deutschlands Rolle in verwirrten Zeiten, Teil 1 | Kai Ehlers

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01-11-20 08:42:00,

„Deutschlands Rolle in verwirrten Zeiten“, so lautete das Thema unserer letzten Runde. Tatsächlich, das sei gleich hier gesagt, schafften wir es diesmal nur bis zur Verständigung darüber, dass wir in verwirrten Zeiten leben – die Konkretisierung auf Deutschland mussten wir auf die nächste, also die mit diesem Bericht jetzt angekündigte Runde verschieben.

Wenden wir uns also hier nur der generellen Frage zu, in welchen Zeiten wir leben. Ausgangspunkt und zugleich Roter Faden des Gespräches war die durch die Corona-Krise entstandene Notwendigkeit, zwischen berechtigten und unberechtigten Einschränkungen des öffentlichen Lebens, berechtigten oder unberechtigten Protesten gegen die Einschränkungen, zwischen willkommenen und unwillkommenen Bündnispartnern in der um diese Fragen geführten Auseinandersetzung zu unterscheiden.

Weitgehende Einigkeit bestand in der Kritik an der Unverhältnismäßigkeit des herrschenden „Shutdowns“ und der ihm folgenden Maßnahmen sowie an der für den Herbst und Winter bereits wieder aufgebauten Angstkulisse einer „zweiten Welle“. Einigkeit bestand auch darin, dass Widerstand gegen unverhältnismäßige und undifferenzierte Maßnahmen der staatlichen „Fürsorge“ berechtigt sei. Unsicherheiten traten in der Frage zutage, in welchen Formen – und vor allem, mit wem zusammen dieser Widerstand zu leisten sei. Sollen, dürfen, müssen die Protestaktivitäten gegen ein überzogenes Corona-Regime offen für jedermann und jedefrau sein, gleich, aus welchem politischen Lager sie kommen, weil alle gleichermaßen davon betroffen sind, oder sind Abgrenzungen gegen Missbrauch der Proteste notwendig? Und wenn sie als notwendig erachtet werden – dann nach welchen Kriterien?

Hintergrund dieser Fragestellung waren selbstverständlich die Erfahrungen mit dem bisherigen Protestgeschehen, in deren Verlauf sich in zunehmendem Maße rechte Kräfte in die offene Szene der politisch indifferenten Groß-Demonstrationen und Aktivitäten eingemischt haben, die offenbar vorhaben sich weiter einzumischen. Das war und ist ‚Gefundenes Fressen‘ für die Medien, mit dem sie die Demonstrationen diffamieren können. Da brauchen sie über die verschiedenen inhaltlichen  Beiträge nicht mehr zu berichten.

In den Mittelpunkt des Gespräches rückte deshalb die Frage der Unterscheidung. Wie ist damit umzugehen, wenn Kritik am Corona-Regime des Staates, wenn Forderungen zur Verteidigung der Demokratie, grundlegender Menschenrechte und so weiter nicht nur von bisher unpolitischen betroffenen Mitbürgern und Radikaldemokraten, selbst von einigen Linken vorgebracht werden, sondern auch von Menschen, die dem rechten Spektrum zugehören und dies auch offensiv zu erkennen geben? Integrieren? Ignorieren? Tolerieren?

Die Fragen sind nicht mit Einordnung oder Ablehnung äußerer Merkmale, also Fahnen, Tattoos oder aggressivem Gebaren allein  zu erledigen,

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