Die kaukasische Zwickmühle | Von Rüdiger Rauls | KenFM.de

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09-11-20 07:44:00,

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Ein Standpunkt von Rüdiger Rauls.

Bisher hat der Wertewesten im Konflikt um Bergkarabach keine eindeutige Position für einen der beiden Kontrahenten bezogen. Eigene Interessen und vorgebliche Werteorientierung machen die Entscheidung schwierig.

Vorgeschichte

„Durch einen von Moskau vermittelten Waffenstillstand“ (1) endete 1994 der Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Region Bergkarabach. Am Ende dieses Krieges kontrollierte die „armenische Seite Karabach und sieben umliegende Bezirke Aserbaidschans (…), aus denen die aserbaidschanische Bevölkerung vertrieben wurde“ (2).

Seitdem befinden sich fast 20 Prozent des international anerkannten Territoriums von Aserbaidschan völkerrechtswidrig unter armenischer Kontrolle. Diese widerrechtlich besetzten Gebiete hatten sich eigenmächtig zur unabhängigen Republik Karabach erklärt, wobei diese aber nicht einmal von Armenien anerkannt ist.

Im Jahr 2007 hatten Russland, die USA und Frankreich als Vermittler im Karabach-Konflikt als Grundlage die Regelung ausgearbeitet, „dass der endgültige Status von Nagornyj Karabach durch ein Referendum bestimmt werden soll, an dem alle Bevölkerungsgruppen teilnehmen sollen, die vor Beginn des Konflikts dort gelebt hatten“(3).

Im Januar 2019 sahen die Außenminister von Armenien und Aserbaidschan die Notwendigkeit „konkrete Maßnahmen zur Vorbereitung der Bevölkerungen auf [den] Frieden zu ergreifen“(4). Vermutlich war das eine Reaktion auf die Veränderung der Kräfteverhältnisse in der Region. Denn seine Einnahmen aus Öl- und Gaslieferung hatten Aserbaidschan in die Lage versetzt, die eigene Armee aufrüsten und den Druck auf Armenien erhöhen zu können.

Zusätzlich wurden die Aseris von den Türken unterstützt, die sich ihnen als Muslime religiös und als Turkvolk ethnisch verbunden fühlen. Bereits im Jahre 2009 hatte die Türkei den „Türkischen Rat“ gegründet als Zusammenschluss der Turkvölker in Zentralasien, der „den legitimen Kampf des aserbaidschanischen Volkes für die Befreiung seiner besetzten Gebiete“(5) unterstützt.

Vermutlich als Reaktion auf diese Entwicklung hatte Arajik Harutjunjan, De-facto-Präsidenten der völkerrechtlich nicht anerkannten Republik Karabach, am 27.9.2020, also eine Woche vor Ausbruch der Feindseligkeiten, angekündigt, „dass Karabachs Parlament nach Schuscha verlegt werden solle“(6).

Diesen Beschluss konnte die aserische Seite nur als Provokation verstehen, da das umstrittene Gebiet,

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