Wer die Symptome und die Ursachen der Spaltung der US-Gesellschaft verwechselt, wird auch als Versöhner scheitern

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09-11-20 11:34:00,

Dies- und jenseits des Atlantiks übertreffen sich die Leitartikler gegenseitig in Sachen Optimismus. Nachdem Donald Trump die Spaltung der US-Gesellschaft vorangetrieben habe, tritt nun sein Nachfolger Joe Biden an, um die Gesellschaft wieder zu versöhnen. Doch wer CNN, die New York Times oder ihre deutschen Pendants verfolgt, ahnt bereits, dass dieser Optimismus fehl am Platze ist. Rassenkonflikte, das Auseinanderdriften der liberalen urbanen Eliten und der abgehängten Landbevölkerung und sogar Präsident Trump selbst sind nur Symptome. Die Ursache ist eine Politik, die sich auf identitätspolitische Fragen konzentriert und dabei den sozioökonomischen Unterbau ignoriert. Der Neoliberalismus wird nicht hinterfragt. Stattdessen wird lediglich die rechts-identitäre Politik Trumps gegen eine links-identitäre Politik Bidens ausgetauscht. Das ist keine Versöhnung, sondern wird die Polarisierung weiter vertiefen. Von Jens Berger.

Dass Donald Trump zu dieser Polarisierung beigetragen hat, steht außer Zweifel. Schon lange hat es keinen US-Präsidenten mehr gegeben, der seinen Rassismus derart unverblümt freien Lauf ließ und sich noch nicht einmal die Mühe gab, so zu tun, als vertrete er die Interessen des gesamten Landes. Trumps Innen- und Gesellschaftspolitik ließe sich wohl ehesten mit dem Etikett „rechts-identitär“ umschreiben. „America first“ – und „America“, daran ließ Trump nie einen Zweifel, das ist für ihn das weiße Amerika; Schwarze und Latinos gehören nicht dazu. Dennoch konnte Trump bei den Wahlen im Vergleich zum Jahre 2016 bei den Schwarzen und Latinos sogar Stimmen gewinnen. Ein Widerspruch? Nicht unbedingt.

Denn Trumps populistisches Meisterstück war es, sich als Interessenvertreter der „Blue Collar Workers“, also der einfachen Arbeiter und Arbeitnehmer ohne Hochschulabschluss zu verkaufen, die seit Jahrzehnten zu den Verlierern der Spreizung der Einkommens- und Vermögensschere gehören und deren „amerikanischer Traum“ ausgeträumt ist. Warum populistisches Meisterstück? Weil Trumps Liebe für den einfachen Mann eher symbolischer Natur ist. Anstatt die Einkommens- und Vermögensschere zu schließen, polterte er gegen Obama-Care und senkte die Steuern für Spitzenverdiener und Unternehmen. Am zerbröselnden sozioökonomischen Unterbau der US-Gesellschaft änderte auch Trump nichts.

Warum konnte er dann doch so viele Stimmen gewinnen, dass die Wahl zu einem derart knappen Rennen wurde? Die Antwort ist ernüchternd. Im sozioökonomischen Bereich steht Joe Biden, der als Kandidat von Wall Street und Silicon Valley gilt, für keine Alternative. Wo sein Konkurrent Bernie Sanders für eine progressive Wirtschafts- und Steuerpolitik steht, liefert Biden, wie schon Barack Obama oder Hillary Clinton, eine Fortführung des neoliberalen Kurses.

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