Wie lange noch wird die Monarchie in Thailand überleben?

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09-11-20 11:21:00,

Am 3. August fand in Bangkok eine im Nachhinein historische Protestdemonstration gegen die Militärregierung von Premierminister Prayut Cha-Oncha statt. Der Anwalt Anon Nampa ergriff das Mikrofon, kritisierte öffentlich die Monarchie und forderte eine neue Verfassung inklusive einer neuen Definition der Rolle der Monarchie in der thailändischen Gesellschaft. Damit war der Geist aus der Flasche. Niemals zuvor hatte es jemand in Thailand gewagt, die Monarchie in der Öffentlichkeit zu kritisieren. Über die Monarchie wurde bis dahin nur im Flüsterton und hinter vorgehaltener Hand geredet. Das weltweit strengste Gesetz zur Majestätsbeleidigung verhinderte 70 Jahre lang jede öffentliche Kritik. Jede politische Äußerung kann in Thailand als Majestätsbeleidigung ausgelegt und mit bis zu 15 Jahren Gefängnis bestraft werden. Anon Nampa hatte es als erster gewagt, das Schweigen zu brechen. Seit dem 3. August 2020 trauen sich Menschen in Thailand plötzlich, über die Zukunft der Monarchie zu reden. Von Jinthana Sunthorn, Hong Kong. Übersetzung aus dem Englischen von der Redaktion.

Der nächste Vorstoß kam am 10. August, als auf einer Protestkundgebung die Aktivistin „Rainbow“ 10 „Vorschläge“ an die Regierung vorlas, in denen offen auf die jahrzehntelange Zusammenarbeit zwischen Militär und Monarchie, in einem ständig sich wiederholenden Kreislauf von Putschen, Verfassungsänderungen, Zivilregierungen und erneutem Putsch, allesamt stets von der Monarchie gedeckt, hingewiesen wurde. Es müsse in einer modernen Gesellschaft möglich sein, auch das Fehlverhalten des Monarchen zu untersuchen. Das Staatsoberhaupt dürfe künftig keine Militärputsche mehr absegnen. Die 10 Forderungen kommen einer Vision für ein neues Thailand gleich. Es folgte daraufhin die Verhaftung von Aktivisten, auch von Anwalt Nampa. Aber die Aktivisten mussten dank des Druckes der Demonstranten stets wieder auf freien Fuß gesetzt werden, wurden aber auch immer wieder, wegen eines neuen Vorwurfs, erneut verhaftet.

Seit dem 18. Juli kam es in Thailand regelmäßig zu Demonstrationen, deren Zulauf stetig anschwoll. Am 14. Oktober erreichten die Proteste einen zeitweiligen Höhepunkt, der bis zum 16. Oktober andauerte, dem Tag, an dem die Polizei mit Gewalt die Demonstration auflöste und die Regierung einen strengen Ausnahmezustand verhängte, der aber am 22. Oktober wieder annulliert wurde, weil sich niemand daran hielt und die Proteste trotzdem weitergingen. Das Vorgehen von Regierung und Polizei hatte die Menschen mehr erzürnt statt eingeschüchtert und konnte sie keinesfalls davon abhalten, ihren Forderungen weiterhin Nachdruck zu verleihen. (Die NachDenkSeiten berichteten über die Ereignisse und ihre Hintergründe.

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