Moskau als Friedensstifter

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13-11-20 10:52:00,

Nach sechs Wochen Krieg um die vorwiegend von Armeniern besiedelte, international nicht anerkannte Republik Nagorni-Karabach, in dessen Verlauf Tausende Menschen starben, trat am 10. November 2020 um Null Uhr ein weitreichendes Waffenstillstandsabkommen in Kraft. Das Abkommen sieht vor, dass Nagorni-Karabach drei 1993 im Umkreis von Karabach eroberte Bezirke an Aserbaidschan zurückgibt und alle armenischen Truppen aus Karabach abziehen. Das Abkommen trägt die Unterschrift von Ilham Alijew, Nikol Paschinjan und Wladimir Putin, also den Präsidenten von Aserbaidschan und Russland sowie dem Ministerpräsidenten Armeniens.

Eine russische Friedenstruppe soll laut dem Abkommen den Waffenstillstand überwachen. Der Großteil der Truppe ist am Dienstag in Armenien angekommen und hat bereits in Nagorni-Karabach Stellung bezogen (1).

Dass Armenien der Rückgabe von drei um Karabach gelegenen Bezirken zustimmt, hat damit zu tun, dass Armenien seit dem Kriegsbeginn am 27. September fast nur Niederlagen erlitten hat und die Gefahr bestand, Nagorni-Karabach ganz an Aserbaidschan zu verlieren.

Dass Aserbaidschan von seinem Kriegsziel abrückte, Nagorni-Karabach komplett in sein Staatsgebiet zu reintegrieren, hat wohl damit zu tun, dass Aserbaidschan fürchtete, Armenien könne aus Verzweiflung über seine militärischen Niederlagen Städte in Aserbaidschan und die Öl-Pipeline angreifen, welche aserbaidschanisches Öl über Georgien in den türkischen Mittelmeerhafen Ceyhan transportiert.

Russland hatte wochenlang die Bitte Jerewans um die Entsendung einer russischen Friedenstruppe in das Konfliktgebiet mit Schweigen bedacht. Russische Medien berichteten über den Konflikt betont neutral. Doch am Montag wurde über armenischem Gebiet ein russischer Militärhubschrauber abgeschossen. Zwei Piloten starben, einer konnte gerettet werden. Nun musste Russland irgendetwas tun. An dem sehr detaillierten Abkommen, an dem offenbar schon länger gearbeitet wurde, trat nun Dienstag überraschend in Kraft.

Am Dienstag, als die Unterschriften unter dem Abkommen schon trocken und Flugzeuge mit Soldaten der russischen Friedenstruppe bereits nach Armenien unterwegs waren, meldete sich der türkische Präsident, Recep Erdoğan, zu Wort. Er erklärte, die Türkei werde gemeinsam mit Russland das Waffenstillstandsabkommen überwachen. Dies soll von einem noch einzurichtenden Überwachungszentrum aus geschehen. Das Zentrum soll in einem Bezirk liegen, „der von der armenischen Okkupation befreit wurde.“

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärte gegenüber Radio Echo Moskau, dass eine Beteiligung der Türkei an der Friedenstruppe laut Abkommen vom Montag nicht vorgesehen ist. Zwischen Moskau und Ankara besteht also, zurückhaltend ausgedrückt, noch Gesprächsbedarf.

Der Präsident Aserbaidschans, Ilham Alijew,

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