Biden und Europa: Smith & Wesson und nette Worte | Anti-Spiegel

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16-11-20 03:28:00,

In den USA gibt es das Sprichwort, dass man mit netten Worten allein wenig erreicht, mit netten Worten und einer Smith & Wesson aber sehr viel erreichen kann. Das dürfte eine passende Charakterisierung dessen sein, was die Europäer mit einem US-Präsidenten Biden erwartet.

Die mediale Euphorie über den von den US-Medien verkündeten Wahlsieg von Joe Biden überdeckt, dass viele europäische Politiker sich zwar eine Wiederbelebung der transatlantischen Beziehungen erhoffen, wenn Biden ins Weiße Haus einzieht, dass sie aber auch sicher sind, dass sich in der Sache nicht viel gegenüber Trumps Politik ändern wird. Daher will ich mal einen Blick auf einige aktuelle Themenfelder der europäisch-amerikanischen Beziehungen werfen und nachschauen, ob es in der Sache für die Europäer tatsächlich leichter wird mit einem US-Präsidenten Joe Biden. America First – Eine Erfindung von Trump?

Trumps Wahlkampfslogan „America First“ hat bei den Kommentatoren in Europa für Entsetzen gesorgt, dabei war das immer das Motto der US-Politik, nur dass es nicht so laut in die Welt gebrüllt wurde, wie von Trump. Der von den westlichen Medien gefeierte Obama hat da kaum eine andere Politik gemacht, als Trump.

Wir erinnern uns, dass die von Edward Snowden aufgedeckten Abhör- und Spionageskandale der NSA in Obamas Amtszeit gefallen sind und dass diese Aufdeckung nicht etwa dazu geführt hat, dass die USA die Praktiken der Spionage gegen ihre „Verbündeten“ eingestellt hätten. Im Gegenteil, es wurde weitergemacht wie bisher und auch wenn Merkel sagte „Abhören unter Freunden, das geht gar nicht!“ hat sich in der Sache nichts geändert. Auf der US-Botschaft in Berlin thront immer noch eine riesige Antennenanlage, die dort ganz offen alles abhört, was man im Äther Berlins abhören kann. Ob die Russen oder Chinesen wohl auch eine solche Anlage auf die die Dächer ihrer Botschaften in Deutschland stellen dürften?

Auch was die Kriege angeht, haben die USA in den letzten Jahrzehnten keinerlei Rücksicht auf ihre „Verbündeten“ oder das Völkerrecht genommen. Das war deutlich zu sehen, als es nach 9/11 um den Krieg gegen den Irak ging. Als Frankreich und Deutschland sich gegen den Krieg gestellt haben, haben die USA ihre „Verbündeten“ in das „alte und das neue Europa“ aufgeteilt und ihren Krieg trotzdem geführt. Dass er völkerrechtswidrig und der Kriegsgrund der irakischen Massenvernichtungswaffen von der CIA frei erfunden war, kam noch hinzu.

Obama hat die US-Kriege von George Bush noch ausgeweitet,

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