Ein Zwischenruf aus dem Umfeld des Bundestages | KenFM.de

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16-11-20 10:49:00,

Der Fraktionsreferent Sebastian Friebel wandte sich an die Öffentlichkeit.

Von Wolfgang Bittner.

Nach allem, was zurzeit in der Corona-Krise an restriktiven obrigkeitlichen Maßnahmen angeordnet wird, ist Widerstand aus der Bevölkerung heraus verständlich und legitim. Aber Demonstrationen stören, und die Teilnehmer werden mit Häme, Diffamierungen und existenzbedrohenden Übergriffen verschiedenster Art abgestraft. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder forderte, „Querdenken“ müsse vom Verfassungsschutz beobachtet werden.(1)

Trotz zu erwartender Repressalien meldete sich – nach dem Oberregierungsrat Stephan Kohn(2) aus dem Bundesinnenministerium – ein weiterer Whistleblower. Der parteilose Berater in Fragen von Wirtschaft und Energie der Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag, Sebastian Friebel (er hat kurz darauf gekündigt), wandte sich „aufgrund der enormen Tragweite der jüngsten Ereignisse“ an die Öffentlichkeit.

In seinem Offenen Brief heißt es: „Durch meine Tätigkeit im Parlament bzw. in einer Bundestagsfraktion habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land Informationen zur Coronakrise, die zur Beurteilung der Situation von entscheidender Bedeutung sind, gezielt vorenthalten werden. (…) Auch ich bin früher davon ausgegangen, dass uns Bürgern bei großen Ereignissen stets auch alle damit verbundenen Hintergründe vermittelt werden. Doch mittlerweile musste ich, nicht zuletzt durch meine Erfahrungen im Parlament, erkennen, welche Methoden weltweit von Regierungen, Medien und bedeutenden Akteuren der Weltwirtschaft zu unser aller Nachteil angewendet werden und dass die Bevölkerung dem leider häufig zu unkritisch begegnet.“(3)

Friebel, der das Coronavirus nicht verharmlost, betonte, er schreibe seinen Bericht „in aufrichtiger Sorge um die Sicherheit, die Freiheit sowie den Wohlstand von uns allen“. Diese „tragenden Säulen unserer Demokratie“ seien akut gefährdet, denn die Corona-Krise werde „von verschiedenen Seiten her instrumentalisiert und unsere berechtigten Sorgen wegen des Coronavirus werden für fremde Ziele ausgenutzt.“ Politik und Leitmedien versuchten, von schwerwiegenden politischen und wirtschaftlichen Veränderungen abzulenken, „die im Windschatten der Pandemie umgesetzt werden und für die Corona ‘wie gerufen‘ kommt“. Man wolle erreichen, „dass die Menschen in ihrer Angst vor dem Virus Maßnahmen und dauerhafte Einschränkungen akzeptieren, die angesichts der Situation in keiner Weise gerechtfertigt sind und die den gesellschaftlichen Frieden sowie die wirtschaftliche Existenz von Millionen Menschen bedrohen“.

In dem jährlich in Davos tagenden Weltwirtschaftsforum (WEF) sieht Friebel das „Sprachrohr der einflussreichsten internationalen Konzerne und Großbanken“.

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