Sanktions-Regime wendet sich gegen Deutschland

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17-11-20 11:26:00,

Wer anderen eine Grube gräbt: Die deutsche Außenpolitik wird zum Problem für Deutschland. Wer das Prinzip der Wirtschaftssanktionen nicht ächtet, sondern wie Deutschland eifrig anwendet, wird irgendwann selber davon getroffen. Aktuelle Beispiele: Sanktionen Russlands oder der USA gegen Deutsche. Von Tobias Riegel.

Russland verhängt, als Reaktion auf Sanktionen und Medienkampagnen, Sanktionen gegen deutsche Staatsbürger – konkrete Personen sind noch nicht bekannt. Während die aktuellen deutschen Angriffe und EU-Sanktionen gegen Russland mit dem Fall Nawalny „begründet“ werden, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow aktuell einmal mehr, dass diese Begründungen laut russischem Standpunkt haltlos seien. Laut Lawrow deute gar vieles darauf hin, dass Nawalny erst in Deutschland vergiftet worden sei. Der russische Außenminister bezeichnet Deutschland zudem als „treibende Kraft“ hinter der schrillen aktuellen Kampagne um den vergifteten russischen „Oppositionsführer“ Alexej Nawalny:

„Es wird natürlich eine Antwort auf die Sanktionen geben. Da die EU-Sanktionen im Fall Nawalny – und ich möchte betonen, dass Deutschland die treibende Kraft dieser Sanktionen war – leitende Mitarbeiter in der russischen Präsidialverwaltung direkt betreffen, werden unsere Gegensanktionen genau diese Sanktionen widerspiegeln. Sie wurden bereits beschlossen, und wir werden unsere deutschen und französischen Kollegen bald darüber informieren. Die Sanktionen werden führende Beamte der Staats- und Regierungschefs Deutschlands und Frankreichs betreffen.“ 

Das Ende der russischen Geduld

Der Gehalt der massiven Vorwürfe Lawrows gegen Deutschland kann und soll hier nicht abschließend beurteilt werden. Auch ist der russische Schritt mit den Sanktionen zunächst als eher symbolisch einzuordnen. Aber er ist dennoch sehr bemerkenswert, angesichts der jahrelangen Geduld Russlands mit westlichen Angriffen. Der Schritt Russlands ist ein weiteres Zeichen dafür, dass nun ein Ende dieser Geduld erreicht ist. Daran erinnerte kürzlich bereits die Ankündigung einer russischen Pausierung des Dialogs mit der EU. Die russische Motivation für den aktuellen Sanktions-Schritt wird in deutschen Medien (wenn überhaupt) nur verzerrt wiedergegeben. Der Blog „Anti-Spiegel“ hat darum entsprechende aktuelle Äußerungen Sergej Lawrows ins Deutsche übersetzt.

Sanktionen gegen deutsche Bürger oder Firmen drohen derzeit nicht nur aus Russland, sondern zusätzlich aus einer ganz anderen Richtung: So schreibt aktuell die „Bild“: „Joe Biden will Putins Nord Stream 2 für immer stoppen“. Neue und gravierende anti-deutsche Sanktionen durch die USA sollen demnach im Januar folgen. Der Fall der anti-deutschen US-Sanktionen wegen der Pipeline Nord-Stream-2 liegt natürlich anders als der deutsch-russische Konflikt: Beim Streit um die Pipeline wird Deutschland schließlich von einem ehemaligen Komplizen bzw.

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