Peru – Mit Toten und Schwerverletzten, ein neuer Aufstand gegen den maroden „Minimal-Staat“

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18-11-20 11:51:00,

Innerhalb einer Woche traten in Peru zwei Präsidenten zurück. Menschenmassen demonstrieren seit dem 9. November in den Straßen der Hauptstadt Lima und anderer Städte Perus. Am Samstag, dem 14. November, sammelten sich landesweit hunderttausende Menschen zum größten Protestmarsch der vergangenen 20 Jahre in dem Andenland. Ein Bericht unseres Südamerika-Korrespondenten Frederico Füllgraf.

Die Demonstrationen begannen, nachdem der peruanische Kongress mit einem mehrheitlichen Misstrauensvotum Präsident Martín Vizcarra Cornejo des Amtes enthob, der seit Monaten ohne minimale politische Basis im Parlament regierte. Die Absetzung wurde mit Korruptionsvorwürfen und „dauerhafter moralischer Unfähigkeit“ begründet und Vizcarra wurde durch den Parlamentspräsidenten Manuel Merino ersetzt. Die Protestmärsche wurden während der wenigen Tage von Merinos Amtszeit mit brutaler Polizeigewalt, zwei Toten und hunderten von Schwerverletzten beantwortet. Wogegen sich am vergangenen Wochenende neue Proteste erhoben und im forcierten Rücktritt des seit weniger als einer Woche regierenden Präsidenten Merino gipfelten.

Lawfare made in USA: die Korruptionsvorwürfe gegen Martín Vizcarra

Der rechtsliberale Ingenieur Vizcarra amtierte von Ende Juli 2016 bis Ende März 2018 als Vize des wegen nachgewiesener Korruption zu Fall gekommenen Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski und regierte Peru als dessen legaler Nachfolger bis zum vergangenen 9. November. Die fragwürdige Entscheidung seiner Absetzung wurde von der nicht weniger umstrittenen Parlamentsleitung nur wenige Monate vor den für April 2021 geplanten Präsidentschaftswahlen durchgepeitscht. Der Entschluss stieß auf massive Ablehnung in der Bevölkerung. In deren Proteste mischen sich offensichtliche Enttäuschungen, Frustrationen und Abscheu gegen das ultraliberale Wirtschaftsmodell, das das Land seit den 1990er Jahren zermürbt und mit mehr als 937.000 Infektionsfällen und 35.230 Toten bei einer Gesamtbevölkerung von 32 Millionen Einwohnern zwar eine kontroverse Covid-19-Gesundheits-Administration offenlegte, der jedoch unter Vizcarra die Vorbeugung einer Katastrophe gelang.

Als Dreh- und Angelpunkt des Korruptionsvorwurfs gegen Vizcarra veröffentlichte das Parlament mitgehörte Audio-Ausschnitte, die belegen sollen, dass der Präsident und sein engster Kreis angeblich versucht hätten, eine unregelmäßige Einstellung des Sängers Richard Swing im Kulturministerium zu verheimlichen. Doch die politisierte Staatsanwaltschaft sieht darin mehr als nur Peanuts und eröffnete ein Ermittlungsverfahren. Ähnlich wie im Fall Lula wirft der Ableger von Scharfrichter Sergio Moros Lava-Jato-Einsatzgruppe in der peruanischen Staatsanwaltschaft dem abgesetzten Präsidenten angebliche Bestechung in zwei Fällen an Privatunternehmen vor, als Vizcarra vor Jahren Gouverneur von Moquegua war. Die Staatsanwaltschaft beantragte daraufhin beim Obersten Gerichtshof,

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