Der neue Faschismus | KenFM.de

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19-11-20 01:53:00,

Beispiele aus der österreichischen Wirklichkeit zeigen, dass die westlichen Regime Covid-19 dazu instrumentalisieren, totalitäre Polizeistaaten und eine Willkürherrschaft zu errichten.

Von Barbara Weber.

Faschismus kommt aus dem lateinischen Wort für fascis-, fasciculum-, „Rutenbündel“, italienisch fascio. Die Bauern in Tirol haben lange Zeit das Heu als „Faschtl“-Bündel auf dem Kopf zum Stadel getragen. Die Liktores waren Sklaven, die als Fackelträger ihre Herrschaft in der Nacht mit dem Licht der harzigen Reisigbündel nach Hause begleiteten. Das Bündel mit einem Beil wurde im Römischen Reich als Symbol und Erkennungszeichen großer Macht getragen. Faschismus ist eine destruktive Form der Politik, eine totalitäre, radikale und antidemokratische Ideologie. Diese Herrschaftsform ist gebündelte Willkür und gebündelter Wille, Andersdenkende mit Gewalt zu unterdrücken, mit Zwang, Betrug und Lüge zu manipulieren, und auf die eigene Ideologie auszurichten. Nichts anderes sind die verhängten Maßnahmen, die die Regierungen weltweit über ihre Bevölkerungen derzeit verhängen: Willkürakte, die von der Exekutive zwangsvollstreckt werden.

Betrifft:
Strafverfügung SI-1499-2020
vom 29.10.2020

In einer Demokratie gab es bis vor Corona das Willkürverbot: „Willkür ist bei einer Maßnahme gegeben, welche im Verhältnis zu der Situation, der sie Herr werden will, tatsächlich und eindeutig unangemessen ist.“ BVerfG, Beschluss vom 15. März 1989, Az. 1 BvR 1428/88. Schon vor Corona wurde der Exekutive, der Polizei, beinahe grenzenlose Macht gegeben, es wurde erwogen, ob nicht der Staat und die Polizei höher zu werten seien als das Recht.

Jetzt während Corona zeigen sich die Auswüchse dieser Politik in grellstem Licht.
Die BH Insbruck beschuldigt eine alte Frau am 29. Oktober 2020 des Vergehens gegen drei Paragraphen:

„Sie hat am 25. April 2020 am angeführten TATORT Sparkassengassl, südlich der Bäckerei Ruetz in Hall, gemütlich auf einer Bank sitzend, weil ihr das Stehen in der unendlich langen Schlange vor den Gemüsestandeln am Bauernmarkt zu beschwerlich war, gegen das Sicherheitspolizeigesetz § 81 1SPG verstossen“. Die Schlange war so lang, weil die Leute gemäß den Coronaregeln mit Abstand und mit Maske einkaufen mussten.

Die kleine, stämmige alte Frau, eine stadtbekannte Friedens- und Umweltaktivistin, langjährige beliebte Märchenerzählerin auf der Adventstiege beim Weihnachtsmarkt, ruft der knapp neben ihr vorbeigehenden Riege von vier Polizeibeamten zwei-,

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