Mit Vielfalt gegen Einschüchterung

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19-11-20 05:17:00,

Und wieder wird am Tag danach in den massenmedialen Nachrichten hauptsächlich darüber gesprochen, dass die Polizei mit Wasserwerfern eine Demonstration am 18. November 2020 in Berlin am Brandenburger Tor, nahe dem Bundestag, auflöste. Die Teilnehmenden hätten sich nicht an Abstandsregeln und Maskenpflicht gehalten und trotz Aufforderung den Platz nicht verlassen, wie Polizeisprecher Michael Gassen auf Rubikon-Nachfrage vor Ort erklärte. Deshalb würden „Zwangsmittel“ eingesetzt, beschrieb er das gewaltsame polizeiliche Vorgehen. Selbst die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Amira Mohamed Ali, bezeichnete laut Deutschlandfunk Kultur den Polizeieinsatz mit Wasserwerfern als gerechtfertigt, weil die Demonstranten sich nicht an die Regeln gehalten hätten.

Ganz offensichtlich gingen von den Protestierenden keine Angriffsgefahr und entsprechende Gewalt aus. Nach 13 Uhr begann die Polizei, den Platz des 18. März gewaltsam zu räumen, weil sich die etwa 10.000 Menschen trotz der offiziellen Auflösung der Versammlung nicht wegschicken lassen wollten. Dabei wurde ohne Rücksicht auf die Gesundheit der Menschen vorgegangen – einschließlich Pfefferspray, einer Chemiewaffe in den Händen der Polizei, und „Sprühregen“ (Polizeisprecher Gassen) aus den Wasserwerfern mitten im November. Da gab es Widerstand von einigen, die sich nicht gefallen lassen wollten, rücksichtslos weggeschoben, gestoßen und geschlagen zu werden. Dabei wurden laut Polizeiangaben einige Beamte verletzt. Wie viele der Protestierenden verletzt wurden, ist derzeit nicht bekannt. Erst als die Wasserwerfer vorrückten — insgesamt fünf waren laut Demonstranten im Einsatz —, waren mehrmals Explosionen, vermutlich von Feuerwerkskörpern, zu hören.

Wasserwerfer der Polizei am 18. November 2020 gegen Demonstranten nahe dem Bundestag

Wasserwerfer der Polizei „verteidigen“ den Bundestag

Die Inhalte der Demonstrationen gegen das an dem Tag im Eilverfahren durchgewunkene „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gehen dabei wieder unter. Wichtiger scheint erneut zu sein, dass unter den Demonstrierenden am Brandenburger Tor nicht nur Vertreter der AfD, sondern auch solche verschiedener rechter und rechtsextremer Gruppen waren. Und wenn es dieses Mal keinen organisierten „Sturm auf den Reichstag“ gab, so können sich die etablierte Politik samt der mit ihr verbundenen Medien über angeblich von der AfD-Fraktion in den Bundestag eingeschleuste „Störer“ aufregen.

Doch es war dagegen erneut eine bunte Mischung aus allen Schichten der Bevölkerung, die an dem Mittwoch aus vielen Regionen des Landes in die Hauptstadt kam. Es dürften insgesamt bis zu 20.000 gewesen sein, die die Abgeordneten des Bundestages lautstark auffordern wollten,

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