Neuen Faschismus verhindern

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27-11-20 03:24:00,

Am 19. November 1918 stimmten die Bremer Arbeiter- und Soldatenräte über eine Resolution ab. In diesem Beschluss wurde die Einberufung einer Nationalversammlung aller Arbeiter- und Soldatenräte gefordert. Das war vor 102 Jahren.

Die von den revolutionären Arbeitern und Soldaten geforderte Nationalversammlung aller Arbeiter- und Soldatenräte kam nicht zustande. Die Mehrheitssozialdemokraten waren gegen eine Rätedemokratie. Stattdessen wurde die Weimarer Verfassung beschlossen. Die Weimarer Republik wurde ins Leben gerufen.

Sie endete mit Notverordnungen und dem Ermächtigungsgesetz in der Nazi-Diktatur. Der Nazifaschismus steht für Unfreiheit, Befehl und Gehorsam, für Millionen Ermordeter, Kriegstoter und Verwundeter, für Zivilopfer und zerstörte Länder, für Flucht und Vertreibung, Traumata und versteinerte Herzen.

Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident haben heute auf putschistische Weise ein Gesetz besiegelt, das uns erneut mit einer Situation wie am Ende der Weimarer Republik 1933 konfrontiert.

Erneut drohen uns Unfreiheit und Zerstörung, Millionen Tote, Verletzte, Ausgebombte, Menschen auf der Flucht, traumatisiert und entmenschlicht. Als massive Einschränkungen unserer Freiheit sind zu erwarten: ein allgemeiner Impfzwang oder der Verzicht auf Reisen, Zwangstestungen oder der Ausschluss von gesellschaftlicher Teilhabe, der Verlust des Rechts auf körperliche Unversehrtheit, Versammlungs- und Kundgebungsverbote et cetera. Große Teile der Wirtschaft liegen schon am Boden und werden zerstört.

Gesundheitliche Impfschäden mit tödlichen Folgen sind abzusehen. Der Impfstoff-Investor Bill Gates rechnet damit, dass die erste „Impfwelle“ die Weltbevölkerung um 15 Prozent verringert. (1) Sozial und psychisch verletzte Menschen werden in großer Anzahl weltweit durch den Mangel an Kontakten, an sozialer Teilhabe und an Sauerstoff im Gehirn in den Tod oder Selbstmord getrieben. Infolge von Ernteausfällen werden Fluchtbewegungen beziehungsweise Millionen von Hungertoten in den armen Ländern der Welt erwartet.

Heute, am Vorabend des denkwürdigen Datums von vor mehr als einem Jahrhundert, beginnt erneut ein verschärfter Prozess des Niedergangs der Demokratie in Deutschland. Wir befinden uns wieder an der satanischen Höllenschwelle zum Inferno eines faschistischen Totalitarismus, zu Krieg und Überwachung, zu Expertokratie und Säuberungen, zu militärischem Größenwahn und technokratischer Weltordnungsphantasie.

Vordergründig geht es bei dem heutigen Gesetzesbeschluss um einschneidende Maßnahmen zur massiven Freiheitsbeschränkung für die Bürgerinnen und Bürger. Durch diese Maßnahmen soll die Exekutive pseudorechtlich in die Lage versetzt werden, auf demokratische Verfahren verzichten zu können.

Sobald eine gesundheitliche Gefährdung der Bevölkerung durch ein Virus angenommen wird, ist das Durchregieren per Dekret „rechtens“ und an der Tagesordnung. Diese Tagesordnung — so scheint es und wird beteuert — sei dem Coronavirus geschuldet.

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