Vor zehn Jahren veröffentlichte WikiLeaks die US-Botschafts-Depeschen

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30-11-20 08:56:00,

Am letzten Samstag vor zehn Jahren setzte die Operation „Cablegate“ ein: Die Enthüllungsplattform WikiLeaks und ihre Partnermedien begannen, über den Inhalt Hunderttausender geleakter Depeschen der US-Regierung zu berichten.

Die Dokumente enthüllten das schiere Ausmaß und die globale Reichweite der Verschwörung des US-Imperialismus gegen die internationale Arbeiterklasse, und sie bezeugten die rücksichtslose Korruption kapitalistischer Regierungen auf der ganzen Welt.

Julian Assange (Credit: Newsonline, Flickr)

Kurz vor diesen Veröffentlichungen, die an sich schon von historischer Bedeutung sind, hatte WikiLeaks im selben Jahr schon das „Collateral Murder“-Video publiziert, das die Ermordung irakischer Zivilisten, darunter Journalisten und Ersthelfer, durch US-Soldaten zeigt; weiter wurden auch die „Kriegstagebücher“ aus Afghanistan und dem Irak publiziert.

Diese Veröffentlichungen brachten WikiLeaks und insbesondere seinem Gründer, dem Journalisten und Verleger Julian Assange, die Todfeindschaft der herrschenden Klasse ein. Gegen Assange setzte eine bösartige Verleumdungskampagne ein, und bis heute wird er mit fingierten Gerichtsverfahren überzogen. Zurzeit sitzt er im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh ein und wartet auf ein Urteil über seine Auslieferung an die USA. Dort droht ihm aufgrund einer Anklage nach dem US-Spionage-Gesetz voraussichtlich eine Strafe von 175 Jahren Haft im dunkelsten Kerker des amerikanischen Gefängnissystems.

Schon eine kleine Auswahl der veröffentlichten Botschafts-Depeschen gibt einen Eindruck von ihrer Bedeutung.

Wie sie zeigten, wussten die USA 2006 von dem bevorstehenden Militärputsch in Thailand Bescheid, der Premierminister Thaksin Shinawatra stürzen sollte, und sie billigten ihn. Amerikanische Regierungsvertreter diskutierten die Möglichkeit eines ähnlichen Putschs auch in Pakistan im Jahr 2009 mit dem obersten General des Landes. Washington unterstützte 2009 im Geheimen den Militärputsch gegen den honduranischen Präsidenten Manuel Zelaya und half, die anschließenden Unterdrückungsmaßnahmen zu vertuschen.

Finanzielle Unterstützung durch den US-Geheimdienst trug in Australien dazu bei, dass Julia Gillard 2010 Kevin Rudd als australischen Premierminister ablöste. Gillard sollte die weitere Beteiligung Australiens an der kriminellen Afghanistan-Besetzung unter amerikanischer Führung sicherstellen. Rudd war auch ins Visier geraten, weil er vorgeschlagen hatte, Amerika solle geringfügige Zugeständnisse an China machen, das im asiatisch-pazifischen Raum seinen Einfluss ausdehnen konnte.

Die Depeschen zeigten, dass die US-Regierung von den Folterungen, willkürlichen Verhaftungen und außergerichtlichen Tötungen ihres Verbündeten Hosni Mubarak in Ägypten umfassende Kenntnis hatte. Sie bewiesen, dass die staatliche Korruption in Tunesien Washingtons bestens bekannt war, und dass die US-Regierung den in Guantanamo Bay inhaftierten tunesischen Staatsbürgern ihre Rechte vorenthielt.

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