Auch die rechte „Mitte“ gilt als links – mit Folgen für die nächsten Wahlen

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18-12-20 11:30:00,

Gelegentlich bekommen die NachDenkSeiten Mails aus der rechtsradikalen Ecke, in denen wir und alles, was nicht weit rechts ist, als „links-versifft“ beschimpft werden. Das kennzeichnet eine interessante Beobachtung: Politikerinnen, Politiker und Medien, die im Kern und im Einzelnen konservative Positionen vertreten, gelten inzwischen als links, wahlweise auch als linksliberal und eben, wenn es hart auf hart kommt, als „links-versifft“. Diese Verschiebung des Blicks auf die politische Geographie wird für die Programmatik und auch bei Wahlen Folgen haben – für die Rechtskonservativen und Rechten positive, für die fortschrittlichen, linken Kräfte bittere Folgen. Albrecht Müller.

Zunächst war ich unsicher, ob meine Beobachtungen zutreffen. Dann kam im Disput mit dem Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki (FDP) eine Bestätigung von prominenter Seite. Er hält zum Beispiel den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk schwerpunktmäßig für links und vermisst dort konservative Positionen und damit die Pluralität. Siehe dazu Minute 2:10 bis 8:20 dieses im Oktober 2020 geführten Gesprächs.

Eine weitere Bestätigung kam dann von einem Leser und Freund der NachDenkSeiten. Er bezog sich auf das Gespräch mit Wolfgang Kubicki und ergänzte:

„Mir passiert das hier auch dauernd, dass ich auf diese Argumentation stoße, insbesondere in letzter Zeit des Öfteren und vorwiegend in Unternehmerkreisen. Es wird sogar von einer regelrechten Unterwanderung von links gesprochen; nicht nur Medien, oh Gott, nein, wenn es so weitergeht, wird die ganze Gesellschaft kommunistisch. Dabei handelt es sich durchaus um weltoffene, liberal (echt liberal, freiheitlich) denkende Personen, mit denen ich über weite Strecken völlig einig bin; ähnlich wie Sie mit Kubicki. Probleme in der Wirtschaft (die wollen auch, dass die Leute gut verdienen), Meinungsfreiheit, Werteverluste, Doppelstandards etc. sehen wir ganz ähnlich. Aber dahinter stecken tun die Linken. Dieses Phänomen, dass man Gniffke (seit 1.1.2020 SWR-Intendant, davor verantwortlich für ARD aktuell, d.Verf.) als einen Linken einordnet, das ist ein merkwürdiger Dreh. Sie haben das Kubicki ja erklärt, wen und was Sie überhaupt nicht mehr als Linken betrachten. Da hat er Sie ganz erstaunt und irgendwie auch belustigt angesehen. Dass die SPD keine SPD mehr ist, da schaut der Kubicki ganz verwundet. Ja wo war der denn die letzten Jahre?“

Dieser „merkwürdige Dreh“, diese Verschiebung der politischen Betrachtungsweise bedarf der weiteren Analyse:

  • Wie ist das geschehen? Hierzulande und in den USA zum Beispiel?
  • Ist das absichtlich geschehen?
  • Wer hat ein Interesse daran?

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