Thailand: Eine Denkpause übers Jahresende

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21-12-20 12:34:00,

Protestführer Parit “Pinguin” Chiwarak hat eine vorübergehende Unterbrechung der politischen Kundgebungen angekündigt. Er sagte, dass es bis zum nächsten Jahr keine weiteren Kundgebungen geben werde, um den Demonstranten eine Chance zu geben, sich neu zu gruppieren und vorzubereiten. Der Menschenrechtsanwalt und Protestführer Anon meinte, dass im nächsten Jahr die Demonstrationen intensiviert würden. Ihre drei Forderungen würden bleiben – der Rücktritt von Premierminister Prayut Chan-Ocha, eine neue Verfassung und die Reform der Monarchie. Anon sagte auch, die diesjährigen Kundgebungen seien nur die Ouvertüre zu einem langen Kampf gewesen. Von Jinthana Sunthorn, Hong Kong. Übersetzung aus dem Englischen von der Redaktion

Die Ankündigung folgt auf einen Rückgang der Teilnehmerzahlen bei den Veranstaltungen in den letzten Wochen, die in starkem Kontrast zu ihrem Höhepunkt im September und Oktober standen. Aber man kann nicht sagen, dass die Demonstranten das Handtuch geworfen hätten.

Obwohl die Bewegung in letzter Zeit weniger aktiv war und ihre Aktionen vielleicht auch nicht mehr ganz so spektakulär, hält sie nach wie vor an ihrem Drei-Punkte-Forderungsmanifest fest. Die meisten Menschen, die an den Kundgebungen teilnahmen, sind nach wie vor gegen das Militärregime und General Prayut, aber nach einer Reihe von Veranstaltungen ohne größere Fortschritte mögen einige entmutigt sein.

Zudem ist es der Bewegung immer noch nicht gelungen, die Arbeiterschaft zu mobilisieren und auch die Kleinbauern im Isan, der früheren Hochburg der Rothemden, beteiligen sich bisher nur zögernd. Die Pheu Thai, die zweitstärkste Partei und wichtigste Oppositionspartei im Parlament, unterstützen die Forderung nach einer Reform der Monarchie nicht. Viele führende Mitglieder der Rothemden sind Mitglieder dieser Partei, deren Strategie auf einer Annäherung an das Militär beruht. Die Pheu Thai ist bereits die dritte Auflage der verbotenen Thai Rak Thai Partei der beiden früheren, aus dem Amt geputschten Premierminister, Thaksin und Yingluck Shinawatra. Im Parlament unterstützen nur die Abgeordneten der Fortschrittspartei dies Forderung nach einer Beschneidung der Macht des Königshauses. (Die Fortschrittspartei ist die Nachfolgepartei der im Februar 2020 vom Verfassungsgericht unter fadenscheinigen Gründen aufgelösten Partei „Neue Zukunft“, die drittstärkste Kraft bei den Wahlen 2019 wurde und bei den jungen Wählern sehr beliebt ist).

Sich neu aufstellen

Möglicherweise aber hat die angekündigte Ruhepause tiefer liegende Ursachen als das Jahresende und die gestiegene Zahl an Covid-19 positiv getesteten Menschen in Chiang Mai, Bangkok und in den an Bangkok angrenzenden Provinzen (bedingt durch teils illegal eingewanderte burmesische Saisonarbeiter) und der damit einher gehenden Beschränkungen.

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