Deutschlands Hoffnungen auf einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat sind zerstoben | Anti-Spiegel

deutschlands-hoffnungen-auf-einen-standigen-sitz-im-uno-sicherheitsrat-sind-zerstoben-|-anti-spiegel

22-12-20 05:33:00,

Deutschland möchte seit vielen Jahren einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat. In den zwei Jahren als vorübergehendes Mitglied des Rates hat Deutschland jedoch viele Länder vor den Kopf gestoßen. Deutschlands Chancen dürften damit stark gesunken sein.

Im UNO-Sicherheitsrat gibt es fünf ständige Mitglieder (Russland, USA, China, Frankreich, Großbritannien), die ein Vetorecht haben, und zehn weitere vorübergehende Mitglieder, die jeweils für zwei Jahre in das Gremium gewählt werden und kein Vetorecht haben. Deutschland war nun zwei Jahre als vorübergehendes Mitglied in dem Gremium vertreten und hat dabei seine Chancen, im Falle einer Reform des Gremiums einen ständigen Sitz zu bekommen, weitgehend verspielt.

Einen großen Teil dazu, dass Deutschland als vorübergehendes Mitglied im UNO-Sicherheitsrat viel internationale Reputation verspielt hat, dürfte auch der deutsche Botschafter bei der UNO, Christoph Heusgen, beigetragen haben. In seiner Karriere als Diplomat war er ausschließlich in westlichen Staaten und der EU aktiv, er ist also stramm transatlantisch geprägt, was außerhalb der transatlantischen Welt nicht so gut ankommt. Und für eine Reform der UNO und für einen Platz als ständiges Mitglied im UNO-Sicherheitsrat braucht man auch die Unterstützung von Ländern, die nicht der transatlantischen Fraktion angehören. Die UNO hat über 190 Mitgliedsstaaten und nur ca. 50 davon folgen der transatlantischen, von den USA geprägten Linie. Der Streit um „Hilfe für Syrien“

Am deutlichsten hat sich Deutschland in den Augen vieler Länder der Welt disqualifiziert, als es um den Streit um humanitäre Hilfe für Syrien ging. Die westlichen Medien haben das so verkauft, als wären Russland und China gegen humanitäre Hilfe für die syrische Bevölkerung, dabei ging es gar nicht um die syrische Bevölkerung. Es ging um die Menschen, die in den von Terroristen besetzten Gebiete Syriens leben, nicht um Syrien selbst.

Bei dem Streit ging es darum, dass der UNO-Sicherheitsrat früher, als der größte Teil Syriens unter Kontrolle der IS-Terroristen war, die Erlaubnis gegeben hat, Hilfsgüter auch über Grenzübergänge nach Syrien zu bringen, die nicht unter der Kontrolle der syrischen Regierung stehen. Das war damals berechtigt, aber zum Zeitpunkt des Streites in diesem Sommer war der Großteil Syriens wieder unter Kontrolle der Regierung. Der Westen wollte sich vom UNO-Sicherheitsrat trotzdem die Erlaubnis abholen, weiterhin unkontrolliert Waren über die syrische Grenze zu fahren.

Im Westen wurde nie darüber berichtet, aber einiges an „humanitärer Hilfe“ ist nie bei den Notleidenden angekommen, sondern direkt an die Terroristen gegangen.

 » Lees verder

%d bloggers liken dit: