Japan bewilligt Rekord-Verteidigungsbudget für das Geschäftsjahr 2021 inmitten der Bedrohung durch China

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23-12-20 09:45:00,

Wie war das denn schnell wieder – wie oft hat China Japan angegriffen? Nie! Und Japan China? Oh, mindestens zweimal. Und wie oft bedrohte China Japan? Niemals. Und umgekehrt? Im Schlepptau der USA ungezählte Male. Aber Japan muss sich jetzt – gegen die eigenen Gesetze  – stark aufrüsten. China und Russland haben ihre Ausgaben reduziert, aber sie bedrohen das arme Japan. Die üblichen Lügendreschereien. Und obendrein drückt die USA den Japanern noch rasch über 100 veraltete F 35 aufs Auge. Ein hübsches kleines Geschäft für die arme US-“Verteidigungs”-Industrie.

Countercurrents Kollektiv

21. Dezember 2020

Aus dem Englischen: Einar Schlereth

 

Im japanischen Grundgesetz steht das Gegenteil. Was soll’s!

Die japanische Regierung genehmigte am 21. Dezember 2020 einen Rekord-Verteidigungshaushalt für das Geschäftsjahr 2021 in Höhe von ¥5,34 Billionen ($51,7 Milliarden), da sie inmitten der wachsenden Bedrohung durch China neue Abstandsraketen einführen will, die in der Lage sind, feindliche Schiffe von außerhalb ihrer Schussweite anzugreifen.

Der Haushaltsentwurf steigt um 0,5 % gegenüber dem Haushaltsjahr 2020, einschließlich der Ausgaben im Zusammenhang mit der Beherbergung von US-Militärbasen, und hat im siebten Jahr in Folge ein Rekordhoch erreicht, da das Land seine Fähigkeit steigert, mit Chinas wachsendem maritimen Selbstbewusstsein und Nordkoreas Raketen- und Nukleardrohungen umzugehen.

Unter der Regierung von Premierminister Yoshihide Suga ist der Verteidigungshaushalt erstmals im neunten Jahr in Folge gewachsen. Suga hat versprochen, den von seinem langjährigen Vorgänger Shinzo Abe eingeschlagenen Kurs fortzusetzen.

Das Verteidigungsministerium sicherte sich ¥33,5 Milliarden für die Entwicklung der in Japan hergestellten Abstandsraketen. Gesetzgeber der Opposition haben Bedenken über die Entwicklung geäußert und gesagt, dass der Besitz von Raketen, die die Fähigkeit haben könnten, feindliche Basen anzugreifen, der kriegsablehnenden Verfassung des Landes und der ausschließlich verteidigungsorientierten Politik zuwiderlaufen würde.

Verteidigungsminister Nobuo Kishi sagte, Japan müsse auf die zunehmenden Marineaktivitäten Chinas um die südwestlichen Inseln reagieren” und gleichzeitig die Sicherheit der Selbstverteidigungskräfte des Landes gewährleisten, weshalb Abstandsraketen unerlässlich seien.

Es wird erwartet, dass die Entwicklung der Raketen fünf Jahre dauern wird. Das Ministerium plant, die Reichweite der Boden-Schiffs-Raketen, die es bereits entwickelt, auf voraussichtlich 900 Kilometer zu erhöhen.

Das Ministerium hat außerdem 1,7 Mrd. Yen für die Vorbereitungen zum Bau von zwei neuen Aegis-Marineschiffen vorgesehen.

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