Londoner Gericht lehnt die Auslieferung von Assange in die USA ab, er bleibt aber in Haft | Anti-Spiegel

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04-01-21 05:21:00,

In London wurde heute das Urteil im Verfahren über den Auslieferungsantrag von Julian Assange in die USA gesprochen. Das Urteil ist überraschend, denn das Gericht hat die Auslieferung abgelehnt, die Haft aber nicht aufgehoben.

Die Meldung ist ganz aktuell und um das Rad nicht neu zu erfinden habe ich die Meldung der russischen Nachrichtenagentur TASS übersetzt, die alle derzeit bekannten Neuigkeiten enthält.

Beginn der Übersetzung:Londoner Gericht hat entschieden, dass Assange nicht in die USA ausgeliefert werden kann

Das Gericht teilte mit, dass eine Auslieferung wegen der Risiken für das Leben und die Gesundheit des WikiLeaks-Gründers unmöglich ist.

LONDON, 4. Januar. /TASS/. Ein Londoner Gericht hat entschieden, dass WikiLeaks-Gründer Julian Assange nicht an die USA ausgeliefert werden kann, weil für ihn Lebensgefahr besteht. Das gab die Richterin des Westminster Magistrates‘ Court, Vanessa Baraitser, am Montag bekannt. Der Fall wurde vor dem Old Bailey Central Criminal Court in London verhandelt.

Die Richterin räumte ein, dass Assange an Autismus und klinischen Depressionen leidet und selbstmordgefährdet ist. Ihr zufolge kann sich sein Zustand durch die Einzelhaft in den Vereinigten Staaten ernsthaft verschlechtern. Er verfüge auch über „ausreichende intellektuelle Fähigkeiten“, um alle Maßnahmen zur Verhinderung von Selbstmordversuchen zu umgehen. Somit ist die Lebensgefahr des Verdächtigen der Grund für die Weigerung, ihn auszuliefern.

Assange wird im Gefängnis bleiben, bis die US-Staatsanwaltschaft Rechtsmittel eingelegt hat.

Assanges Anwalt sagte, die Verteidigung werde seine Freilassung auf Kaution fordern.

Das US-Justizministerium hat 18 Strafverfahren gegen den Australier eingeleitet, nach denen ihm insgesamt bis zu 175 Jahre Gefängnis drohen. Assange wird unter anderem wegen Verbrechen im Zusammenhang mit der größten Veröffentlichung von Verschlusssachen in der US-Geschichte angeklagt.

Ende der Übersetzung

Nach der Urteilsbegründung müsste die logische Folge eigentlich sein, Assange wegen seiner vom Gericht bestätigten Selbstmordgefahr und schlechten Gesundheit auf Kaution zu entlassen oder zumindest seine Haftbedingungen erheblich zu lockern. Ob seine Anwälte mit ihren Bemühungen in dieser Richtung Erfolg haben, wird sich bald zeigen.

Nachtrag: Die TASS hat ca. eine Stunde später unter Berufung auf den Gerichtskorrespondenten der BBC gemeldet, dass das Gericht den Antrag, Assange auf Kaution aus der Haft zu entlassen, am 6. Januar verhandeln wird.

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper,

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