Richterin im Rampenlicht entscheidet gegen Auslieferung von Assange an die USA

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04-01-21 07:08:00,

Vor einigen Stunden hat Richterin Vanessa Baraitser gegen die Auslieferung von Julian Assange an die US-Justiz entschieden. Ausschlaggebend war am Ende, dass sie die akute Suizidgefahr bei Assange anerkennt und dass diese im „unterdrückenden“ (opressive) Justizvollzug, dem Assange im Falle einer Auslieferung ausgesetzt wäre, nicht ausreichend Beachtung finden würde. Diese Entscheidung kam überraschend, weil Richterin Baraitser während der rund einstündigen Verhandlung der Anklage der USA im Großen und Ganzen gefolgt ist. Vielleicht war am Ende der öffentliche Druck auf die Richterin doch zu groß, als dass sie alle Argumente gegen eine Auslieferung ignorieren konnte. Von Moritz Müller.

Nachdem es um Julian Assange immer stiller geworden war und oft nur eine Handvoll Unterstützer vor der ecuadorianischen Botschaft in London ihre Solidarität mit ihm bekundeten, begleitet von wenigen Medien, hat sich das Interesse an diesem wichtigen Fall in den letzten Wochen und Monaten merklich gesteigert.

Dies ist nicht zuletzt die Folge des stetigen Einsatzes der „alternativen“ Medien, welche nicht in die allgemeine Rufmord- und Ignoranzkampagne mit eingestimmt haben, sondern am Ball blieben, berichteten, Briefe an Verantwortliche schrieben, viele kleine Details aufspürten und weiter verbreiteten, die Licht in diese dunkle Angelegenheit brachten. In den Mainstreammedien ging es zu der Zeit immer noch um angebliche Vergewaltigung, „Narzisst“ und „Nichtjournalist“

Auch die NachDenkSeiten haben in den letzten Jahren kontinuierlich berichtet und Stellung bezogen, damit das, was an freier Meinungsäußerung noch existiert, nicht zusammen mit Assange an die USA ausgeliefert wird.

Die zahlreichen Mahnwachen in Düsseldorf, Berlin, Köln, London und an vielen anderen Orten der Welt haben hoffentlich ihr Übriges getan, um den Verantwortlichen zu zeigen, dass man Assange und das Thema Pressefreiheit nicht einfach in der Versenkung verschwinden lassen kann.

In den letzten Wochen mehrten sich die Zeichen, dass auch die vorher eher wegschauenden Beteiligten nun das Thema nicht mehr ignorieren konnten oder wollten. So formierte sich eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe im Bundestag, es erschienen Beiträge und Editorials in den etablierteren Medien und in den letzten Tagen äußerte sich sogar die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, wenn auch vorsichtig, besorgt zum Verfahren im Vereinigten Königreich.

Nun hat Baraitser die Verantwortung für die Gefahr für Assanges Leib und Leben auf die nächsthöhere Instanz abgewälzt. Dass sie Assanges mentalen Gesundheitszustand als Auslieferungshindernis anführt,

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