Joe Biden und die Aussichten der US-Beziehungen mit Lateinamerika

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07-01-21 11:34:00,

Die Monate lange, chaotische Stimmenzählung im anachronistischsten Wahlsystem der Welt attestierte am vergangenen 6. Januar 2021 das geräuschvolle Ende der Wiederwahl-Ambitionen Donald Trumps und den Machtwechsel in Washington für die kommenden vier Jahre mit der Übernahme der US-Präsidentschaft durch den Demokraten Joe Biden. Das Ergebnis war im Grunde Mitte Dezember 2020 vom US-Wahlmännergremium längst bestätigt worden, musste jedoch mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Ritual der Zertifizierung auch vom Abgeordnetenhaus und Senat abgesegnet werden. Von Frederico Füllgraf.

Am Vorabend drohte jedoch Donald Trump, „höllisch zu kämpfen, um im Weißen Haus zu bleiben“, und schürte Krawalle, die in der Erstürmung des Kapitols durch hunderte seiner gewaltbereiten Anhänger und dem Zusammenstoß mit der Washingtoner Polizei gipfelten, nachdem die „nicht zuständige“ Nationalgarde dem Überfall tatenlos zusah. Nicht aufzuhalten schien der Überfall, als bekannt wurde, dass obendrein Raphael Warnock und Jon Ossoff die Republikaner Kelly Loeffler und David Perdue in Georgia besiegten und damit die Mehrheit der Demokraten in beiden Häusern des Parlaments für Biden sicherten. Nicht wenige US-Medien hatten bereits seit Anfang Dezember 2020 gewarnt, Trump werde, wenn nicht einen Coup d´État wagen, so ihn zumindest propagandistisch in Szene setzen. Eine zugleich einmalige Provokation in der Geschichte der Demokratie der Vereinigten Staaten und eine Warnung an die Adresse der Administration Joe Biden, wozu der fundamentalistisch-faschistoide Deep State in den kommenden Jahren bereit ist.

Trumps Abgang ist vom doppelten Scheitern gekennzeichnet. Zum einen mit der seit November 2020 im höhnischen Fake-News-Stil verbreiteten, jedoch niemals nachgewiesenen Unterstellung, Biden habe die Wahlergebnisse gefälscht. Zum anderen, nämlich umgekehrt, mit dem kriminell anmutenden Versuch, das Endergebnis durch einen Wahlschwindel im Bundesstaat Georgia doch noch zu seinen Gunsten zu kippen. Die Anstiftung dazu geht aus einem Telefongespräch Trumps mit Georgias außenpolitischem Beauftragten der Republikaner, Brad Raffensperger, hervor, den Wahlverlierer Trump gebeten hat, mal „12.000 zusätzliche Stimmen zu finden“, um ihm in Georgia den Sieg und damit die Wiederwahl zu sichern; nicht ahnend, dass das einstündige Gespräch abgehört und der Washington Post zugespielt wurde. Soweit bekannt, habe Raffensperger mit Unterstützung des Rechtsberaters der Regierung Georgias den amtierenden Präsidenten wissen lassen, dass er nicht nur mit der erbetenen Fälschung „ein großes Risiko“ eingehe, sondern auch, dass Trumps weitverbreitete Vorwürfe des Wahlbetrugs im gesamten Bundesstaat nicht auf gültigen Beweisen beruhten.

Die lateinamerikanischen Reaktionen auf Joe Bidens Wahlsieg

Der 20.

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