Julian Assange trotz verweigerter Auslieferung auch weiterhin im Hochsicherheitsgefängnis in Haft

julian-assange-trotz-verweigerter-auslieferung-auch-weiterhin-im-hochsicherheitsgefangnis-in-haft

07-01-21 09:58:00,

Am gestrigen Donnerstag gab es eine erneute Wendung in der Tragödie um den Wikileaks-Gründer Julian Assange. Am Montag hatte Bezirksrichterin Baraitser seine Auslieferung an die USA mit Hinweis auf seinen Gesundheitszustand und die Zustände im US-Strafvollzug blockiert, aber gestern wies sie einen Antrag auf Freilassung gegen Kaution ab. Somit bleibt Assange weiterhin isoliert von seiner Familie im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Die Zustände dort haben wohl auch zu seinem derzeitigen Zustand beigetragen. Ein Überblick über die Entwicklungen der letzten Tage und einige Pressestimmen dazu. Von Moritz Müller.

Während ich diese Zeilen schreibe, spielen sich in den USA einmal wieder Dinge ab, die mich daran erinnern, dass ein irischer Freund einmal zu mir sagte, dass man jeden noch so unglaublichen Satz mit dem Nachsatz „in Amerika“ glaubhaft machen kann. Da sind die Szenen, wie ein merkwürdiger Mob, seltsam ungehindert, das Kapitol stürmt und es bis jetzt vier Todesopfer gibt. Die Kongressabgeordnete Rep. Cathy McMorris Rodgers hat nun auch schon angekündigt, die Präsidentschaftswahlen nicht mehr anfechten zu wollen.

Im Senat gibt es seit den Wahlen in Georgia eine Patt-Situation mit der zukünftigen Vizepräsidentin Kamala Harris als Zünglein an der Waage. Die gleiche Kamala Harris, die bei den Vorwahlen der Demokratischen Partei so gut wie keine Wählerstimmen bekam, hat jetzt so viel Macht. Außerdem wurde gestern der dritte ehemalige Mitarbeiter des Finanzkonzerns BlackRock in das Team von Joe Biden befördert, als Finanzberater von Kamala Harris.

Mehr als 60 der 100 US-Senatsmitglieder sind Millionäre.

Ich hoffe, dass es mittelfristig nicht nur in den USA zum Dialog und zur Mäßigung kommt, sonst sieht es für uns alle nicht so gut aus …

Die Regierung Venezuelas hat übrigens nicht zu unrecht angemerkt, dass die USA nun eine Ahnung davon bekommen, wie die Umstürze, welche sie weltweit anzetteln, sich anfühlen.

Da fragt man sich, wie man es überhaupt ernsthaft in Betracht ziehen kann, momentan jemanden in dieses Land – und in dem Zustand, in dem es sich gerade befindet – auszuliefern.

Aber Richterin Vanessa Baraitser hatte dies ja mit Blick auf Assanges Gesundheitszustand, und wie dieser im US-Strafvollzug behandelt würde, auch in erster Instanz abgelehnt. Leider hat sie den Aussagen der US-Anklage ansonsten in allen wesentlichen Punkten zugestimmt.

Die Neue Zürcher Zeitung begrüßt den Richterspruch als möglichen Ausweg aus der menschlichen Tragödie.

 » Lees verder

%d bloggers liken dit: