Wer putscht in den USA? Trump droht neues Amtsenthebungsverfahren | Anti-Spiegel

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09-01-21 04:46:00,

Die Erstürmung des Kapitols hat ihre Aufgabe erfüllt und auch einige Republikaner sind nun bereit, ein weiteres Amtsenthebungsverfahren gegen Trump zu starten. Trump soll damit endgültig kalt gestellt werden.

Plötzlich geht alles ganz schnell. Trump wurde von allen nennenswerten sozialen Netzwerken gesperrt, die US-Medien bringen seine Reden nicht, Trump ist medial praktisch kalt gestellt. Der Grund: Die Erstürmung des Kapitols, gegen die Trump selbst sich in Videoansprachen gewendet hat, die aber umgehend von den sozialen Netzwerken gelöscht wurden, damit die Legende von Trumps versuchtem Putsch aufrecht gehalten werden kann. Um nicht alles zu wiederholen, verweise ich auf diesen Artikel, der die Details aufzeigt, auch wenn das verlinkte Video mit Trumps Ansprache inzwischen ebenfalls von YouTube gelöscht worden ist.

Diese unwahre Legende, Trump stehe hinter der Erstürmung des Kapitols und habe seine Anhänger angefeuert, anstatt sie zur Ruhe zu rufen, dient nun auch als Vorwand für ein neues Amtsenthebungsverfahren, das die Demokraten am Montag starten wollen. Im Spiegel konnte man lesen:

„Die Demokraten im US-Kongress wollen den amtierenden Präsidenten Donald Trump nach dem Sturm auf das Kapitol zur Verantwortung ziehen – und ihn entmachten. Am kommenden Montag wollen sie einen Entwurf der Anklagepunkte vorstellen, mit dem sie ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einleiten wollen. Mehreren Medien zufolge wird dem US-Präsidenten in dem Dokument »Anstiftung zum Aufstand« vorgeworfen, unter anderem berichtet das der Sender MSNBC unter Berufung auf zwei Quellen.“Kann Trump innerhalb von 10 Tagen abgesetzt werden?

Für die Absetzung eines US-Präsidenten gibt es zwei Möglichkeiten. Erstens ist da das „klassische“ Amtsenthebungsverfahren, das wir vor einem Jahr bereits bei der sogenannten „Ukraine-Affäre“ gesehen haben. Das allerdings ist langwierig und erfordert viele Anhörungen. Mit diesem Verfahren kann Trump also nicht bis zum 20. Januar des Amtes enthoben werden.

Der zweite Weg ist Zusatzartikel 25 der US-Verfassung. Demnach kann der Vizepräsident beantragen festzustellen, dass der Präsident Amtsunfähig ist. Diese Regelung wurde für den Fall geschaffen, dass der Präsident zum Beispiel im Koma liegt. Danach muss die Mehrheit des Kabinetts dem zustimmen und anschließend müssen beide Kammern des US-Parlaments mit Zweidrittel-Mehrheit zustimmen. Die Demokraten wollen diesen Weg gehen, aber bisher weigert sich Vizepräsident Pence, Trump für amtsunfähig zu erklären.

Aber selbst wenn Pence seine Meinung ändern sollte, ist trotzdem nicht sicher, dass ein solches Verfahren Erfolg haben wird. Zwar haben die Demokraten nun die Mehrheit in beiden Kammern,

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