Trump, Twitter und die parlamentarische Demokratie | Von Ernst Wolff | KenFM.de

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11-01-21 08:40:00,

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Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Der Kurznachrichtendienst Twitter und die sozialen Netzwerke Facebook und Instagram haben Donald Trumps Accounts Ende vergangener Woche zunächst vorübergehend und anschließend dauerhaft gesperrt. Dem US-Präsidenten wurde damit die Möglichkeit genommen, weiterhin auf direktem Weg mit 88 Millionen Twitter-Followern, 35 Millionen Facebook-Abonnenten und 25 Millionen Instagram-Usern zu kommunizieren.

Twitter nannte als Grund für den Schritt „das Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt“. Facebook- und Instagram-Chef Mark Zuckerberg schrieb auf seinem Facebook-Account: „Die schockierenden Geschehnisse der letzten 24 Stunden zeigen klar, dass Präsident Donald Trump seine verbleibende Amtszeit dazu missbrauchen will, eine friedliche Übergabe der Macht an seinen Nachfolger Joe Biden zu unterminieren.“

Viele Menschen haben positiv auf die Entscheidungen der sozialen Online-Dienste reagiert. Das verwundert kaum, denn die Wut auf den US-Präsidenten ist groß. Unter ihm haben die USA die größte Vermögensumverteilung ihrer Geschichte erlebt, er hat den Sumpf in Washington nicht, wie im Wahlkampf angekündigt, trockengelegt, sondern vier Jahre lang begünstigt und das Amt des Präsidenten im Stil eines Monarchen zur eigenen Bereicherung missbraucht.

Dennoch ist es keinesfalls angebracht, die Entscheidung der sozialen Netzwerke zu feiern. Im Gegenteil: Die Zensur zeigt auf erschreckende Weise, dass demokratische Rechte, wie das der freien Meinungsäußerung in unserer Zeit nicht mehr von der Politik, sondern direkt von Digitalunternehmen und den hinter ihnen stehenden Großinvestoren gewährt oder verweigert werden.

Wer diese Investoren sind, zeigt ein Blick auf die Aktionärsstruktur der online-Dienste: Die größten institutionellen Aktionäre von Twitter sind die Vermögensverwaltungen Vanguard, Morgan Stanley Investment Management und BlackRock, die zusammen etwas mehr als 21 Prozent der Aktien halten. Facebook und Instagram gehören beide zum Facebook-Imperium von Multi-Milliardär Mark Zuckerberg. An ihm halten auch BlackRock und Vanguard Anteile, doch kann Zuckerberg mit seinen fast sechzig Prozent der Stimmrechtsanteile als Alleinherrscher gelten.

Unter den vier größten Aktionären von Amazon und Apple, die am Wochenende angekündigt haben, Trumps Ausweich-Portal Parler zu sperren, finden sich ebenfalls BlackRock und Vanguard sowie Ultrareiche wie Jeff Bezos und Arthur Levinson.

Nicht viel anders sieht es im Hintergrund von YouTube aus.

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