Biden instrumentalisiert seinen Vorteil im Kapitol

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06-02-21 12:45:00,

Wenn die Erstürmung des Kapitols und die Reaktionen darauf eines gezeigt haben, dann das: Biden hat eine Chance verpasst, das Land zu einen und zu einem neuen Dialog zwischen den verfeindeten Lagern aufzurufen. Vielmehr hat er in aggressiver Weise die Ereignisse zu seinen Gunsten genutzt und so die Gräben in der amerikanischen Gesellschaft weiter aufgerissen, meint Diana Johnstone . Aus dem Englischen von Susanne Hofmann.

Biden instrumentalisiert seinen Vorteil im Kapitol
von Diana Johnstone

Was am 6. Januar im Kapitol geschah, war nicht überraschend. Es hätte vermieden werden können. Es hätte verhindert werden können, wenn das demokratische Establishment, das während Trumps gesamter Präsidentschaft Schlüssel der Macht in den Händen gehalten hatte, wirklich einen reibungslosen Übergang der Präsidentschaft gewollt hätte. Monatelang vor der Wahl hatte das elitäre Transition Integrity Project mit Unterstützung der liberalen Medien Alarm geschlagen, dass Trump verlieren und sich weigern würde, seine Niederlage anzuerkennen.

Dabei hätte es einen einfachen, naheliegenden Weg gegeben, ein solches Drama zu vermeiden, wie ich in meinem Artikel US-Präsidentschaftswahlen 2020: Bürgerliche Demokratie trifft Global Governance, schrieb, den die NachDenkSeiten am 6. Oktober 2020 veröffentlicht hatten:

„Sollte dem demokratischen Establishment eine friedliche Wahl und ein friedlicher Übergang wichtiger sein als die Möglichkeit, dass Trump das Wahlergebnis ablehnen könnte, schiene mir Folgendes klug und vernünftig: Man müsste Trump in den beiden Punkten beruhigen, die ihn in ihren Augen dazu bringen könnten aufzubegehren: Vorwürfe wegen Betrugs bei der Briefwahl und die Androhung strafrechtlicher Verfolgung.(…)
Was die Briefwahl angeht, so könnte es durchaus sein, dass Trumps Vorbehalte berechtigt sind. (…) In einem Zeitalter, in dem jeder jedes Dokument fotokopieren kann, in dem die Post lange braucht und es viele Möglichkeiten gibt, Stimmzettel verschwinden zu lassen, die Sorge vor möglichen Manipulationen naheliegt. (…)

Warum versucht man nicht, um des Friedens im Lande willen, einen Kompromiss zu finden? Die Vizepräsidentschaftskandidatin der Demokraten und Senatorin aus Kalifornien, Kamala Harris, hat einen Gesetzesentwurf zur Einführung allgemeiner Briefwahlen vorgelegt. Warum dehnt man stattdessen nicht den Zeitraum für die Stimmabgabe aus und öffnet die Wahllokale nicht nur am zweiten Dienstag im November, sondern auch am vorhergehenden Samstag und Sonntag? Dies gäbe Wählern, die Angst haben, sich mit Covid-19 zu infizieren, die Möglichkeit, wie beim Gang in den Supermarkt Abstand zueinander zu halten.

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