Gebrochene Flügel

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08-02-21 11:07:00,

„Burma ist wie ein Vogel, der gerade angefangen hat, das Fliegen zu lernen. Nun hat das Militär ihm die Flügel gebrochen“, meinte ein Student in Rangun gleich nach dem Putsch. Burmas Experiment mit einer Wahldemokratie ist am 1. Februar abrupt beendet worden. Nur wenige Stunden vor der Eröffnungssitzung des neugewählten Parlaments hat das Militär die Kontrolle über das Land übernommen, nachdem es in der Morgendämmerung in einer Razzia die De-facto-Führerin Aung San Suu Kyi, Präsident Win Myint und andere Politiker festgenommen hatte. Von Marco Wenzel.

Dabei kam es auch zu massiven Festnahmen aller wichtigen regionalen und nationalen Politiker sowie der obersten Führung der regierenden National League for Democracy (NLD). Auch hunderte von Pro-Demokratie- und Menschenrechtsaktivisten sowie Künstler und Journalisten wurden verhaftet. Über ihren Verbleib ist zurzeit wenig bekannt, obwohl es scheint, dass die Lady, wie Aung Suu Kyi seit jenen finsteren Tagen genannt wird, in denen es verboten war, auch nur ihren Namen auszusprechen, in der Hauptstadt Naypyidaw unter Hausarrest steht. Es gibt weit verbreitete Ängste um ihre weitere Sicherheit und die der anderen Inhaftierten. Der Staatsstreich ist ein harter Schlag für Burma, dessen Grenzen infolge der Covid-Pandemie zu allen Nachbarländern geschlossen sind und das durch die Wirtschaftskrise und den Rückgang der Tourismuseinnahmen geschwächt ist.

Die burmesische Armee tat an diesem Montag das, was sie am besten kann: einen Staatsstreich mit der Verhängung des Ausnahmezustandes, die Verhaftung von Schlüsselfiguren der Regierung, die Entlassung von zivilen Ministern und die Stilllegung der Telefon- und Internetnetze, die Schließung der Banken und des Flughafens sowie das Verhängen einer nächtlichen Ausgangssperre. Der Putsch wurde in Europa, Japan, den Vereinigten Staaten, Australien und den asiatischen Nachbarländern einhellig verurteilt.

Alle TV-Kanäle mit Ausnahme des vom Militär geführten Myawaddy TV sind am Montag abgeschaltet worden. Auf dem armeeeigenen Fernsehsender hat die Armee die Bildung einer Übergangsregierung angekündigt, die vom derzeitigen Vizepräsidenten, dem ehemaligen General Myint Swe angeführt wird, der auch zum neuen Präsidenten ernannt wurde, sowie die Übertragung aller exekutiven, richterlichen und legislativen Befugnisse für die nächsten 12 Monate an den Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Min Aung Hlaing. Danach soll es Neuwahlen geben, und die Übergangsregierung würde die Macht an den Gewinner dieser Wahl übergeben.

In Burma war es bis zum Samstag ziemlich ruhig geblieben. In Myanmar herrscht öffentliche Verwirrung, Unsicherheit und Ungewissheit. Nur in Rangun gab es am Montag einige sporadische Kundgebungen.

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