US-Geheimdienst auf Kurs zu neuem “Krieg der Sterne”? | KenFM.de

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09-02-21 08:48:00,

Mit der neuen „Space Force“ haben die USA nun 18 Geheimdienste. Damit strebt Washington mit weiterer Militarisierung die Dominanz im Weltraum an und riskiert, den Vertrag zur friedlichen Nutzung des Weltalls endgültig auf den Scherbenhaufen der Geschichte zu werfen.

Von Rainer Rupp.

Die USA haben Ende Dezember letzten Jahres offiziell ihren 18. „Intelligence Service“ (Geheimdienst) bekommen, nämlich die US Space Force. Nur in den Jahren unmittelbar nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges verfügte die US-Regierung über noch mehr „Intelligence Services“. Mit der neuen Space Force – Raumstreitmacht – will das Pentagon den Weltraum noch stärker militarisieren, als dies leider bisher schon der Fall ist.

Zugleich hat Washington mit der Gründung der fast 15.000 Mann starken Space Force unverkennbar die Weichen in Richtung des Wettrüstens im Weltall gestellt. Denn laut einem Bericht des „Wissenschaftliches Dienstes des US-Kongresses“ (CRS), datiert vom 8. Januar 2021, steht „die Herstellung der totalen US-Dominanz im erdnahen Weltraum“ an erster Stelle der „Mission“ der neuen US Space Force.

Leider verliert der CRS-Bericht an den US-Kongress kein Wort darüber, wie sich die Aufgabenstellung des neuen US-Geheimdienstes für das Weltall mit dem „Vertrag über die Grundsätze zur Regelung der Tätigkeiten von Staaten bei der Erforschung und Nutzung des Weltraums einschließlich des Mondes und anderer Himmelskörper“ – kurz Weltraumvertrag – verträgt, der am 27. Januar 1967 auf Basis der Erklärung der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 1963 zu den Rechtsgrundsätzen hinsichtlich der Tätigkeiten im Weltraum vereinbart wurde. Der Vertrag trat am 10. Oktober 1967 in Kraft. Bis Juli 2020 hatten ihn 110 Staaten ratifiziert – darunter fast alle Staaten, die gegenwärtig Aktivitäten im Weltraum betreiben, allen voran bereits 1967 die USA und die Sowjetunion, deren juristischer Nachfolgestaat Russland ist.

Der Weltraumvertrag von 1967

Der sogenannte „Weltraumvertrag“ war nach jahrelangen Verhandlungen im Rahmen der Bemühungen der Vereinten Nationen zustande gekommen. Das Ziel war, die Militarisierung des Alls zu verhindern und seine Erforschung ausschließlich friedlichen Zielen nutzbar zu machen, „zum Vorteil und im Interesse aller Länder“, wie es im Artikel 1 des Vertrags heißt.

Artikel 4 verpflichtet alle Vertragsstaaten, „keine Gegenstände, die Kernwaffen oder andere Massenvernichtungswaffen tragen,

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