Ein Putsch von oben

ein-putsch-von-oben

12-02-21 12:27:00,

Schon im September wurde das Volk auf eine „2. Welle“ medial eingestimmt. Im Oktober wurde diese durch die enorme Steigerung der Tests auf 1,6 Millionen pro Woche (1) herbeigetestet, wobei zusätzlich Kreuzreaktionen mit anderen Grippeviren hinzukommen. Mit dem Herbst und Winter werden auch die üblichen Sterberaten der Grippe wieder steigen und, wie schon im Frühjahr, zu den Coronatoten gerechnet werden. Damit sollen dann noch härtere Maßnahmen „begründet“ werden.

Die Befristung der Maßnahmen bis Ende November ist nur eine Farce. Um den Widerstand dagegen kleinzuhalten, lässt man den Menschen vorläufig die Hoffnung auf Besserung der Situation. Sie sollen noch auf ein Weihnachten mit Reise- und Versammlungsfreiheit hoffen, als Möhre, die man dem Esel vor die Nase hängt, damit er weiterläuft. Doch die Weihnachtsmärkte sind schon abgesagt, und Silvesterpartys wird es wohl auch nicht geben.

Wir wissen aus den Erfahrungen des ersten Lockdowns, dass er keine Wirkung auf die Infektionszahlen hatte, und „die da oben“ wissen das auch. Die neuen Restriktionen sind rein politischer Art. Juristen sind entsetzt, und manche sprechen von einem „Putsch von oben“.

Denn die Urteile der Verwaltungsgerichte, die Sperrstunden oder die Maskenpflicht, etwa in Heidelberg, als „verfassungswidrig“ gekippt hatten, werden einfach ignoriert.

Nach dem Parlament wird nun auch die Justiz übergangen, die Exekutive regiert allein, ohne Debatten. Das ist das Merkmal einer Diktatur, dass sie die Gewaltenteilung abschafft — einst ein hohes Gut der Demokratie. Ähnliches passierte zuletzt in Deutschland 1933 mit dem „Ermächtigungsgesetz“ (2). Der Einzige, dem dabei mulmig zu sein schien, war der Ministerpräsident von Thüringen, denn er fordert vom Bundestag, den „Gesundheitsnotstand“ auszurufen. Damit würden die Einschränkungen der Grundrechte zumindest formal legalisiert, denn laut Artikel 81 Grundgesetz darf das nur bei einem Notstand passieren (3).

Das Wort „Ermächtigungsgesetz“ machte die Runde, woraufhin Empörung in den Medien laut wurde, denn sogenannte Nazivergleiche sind bekanntlich reserviert für Linke und den Mainstream. Doch allzu weit ist der Vergleich nicht hergeholt, denn es taucht auf den 38 Seiten der Neufassung des Infektionsschutzgesetzes vom 18. November 2020 24-mal das Wort „ermächtigen“ oder „Ermächtigung“ in verschiedenen Zusammenhängen auf.

Ungewöhnlich ist außerdem, dass hier in einem deutschen Gesetz mehrfach der englische Begriff „Surveillance“ verwendet wird. Damit nicht so auffällt, was gemeint ist, nämlich „Überwachung“. Außerdem finden wir 7-mal das Wort „Verbot“, 8-mal „Einschränkung“, 10-mal „Absonderung“, 12-mal „Kontrolle“, 13-mal „Abstand“, 16-mal „Untersagung“,

 » Lees verder

%d bloggers liken dit: