Lockdown forever – oder wendet sich das Blatt? | Von Ernst Wolff | KenFM.de

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15-02-21 01:36:00,

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Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Die Welt verändert sich zurzeit in einem Tempo, das sämtliche Umwälzungen der Vergangenheit in den Schatten stellt. Wer hätte sich jemals vorgestellt, dass man unsere Freiheiten mit immer fadenscheinigeren Argumenten in einem derartigen Ausmaß beschneiden und uns wirtschaftlich so unter Druck stellen könnte wie in den vergangenen zwölf Monaten?

Doch die Entwicklung hat auch einen positiven Aspekt, denn sie hilft den Menschen, mit einigen falschen Vorstellungen der Vergangenheit aufzuräumen und viele Dinge klarer zu sehen.

Beginnen wir mit der parlamentarischen Demokratie. Für die meisten Menschen galt sie bis zum letzten Jahr als Garant für die Herrschaft des Volkes, das in regelmäßigen Abständen seine Vertreter wählen darf und damit die eigentliche Macht im Staat darstellt.

Diese Sichtweise ist angesichts der Ereignisse um die grassierende Krankheit wohl kaum noch aufrechtzuerhalten. Die Regierung in Berlin hat sich jeglicher demokratischer Kontrolle entzogen. Es regiert zurzeit ein Exekutivkomitee, bestehend aus der Bundeskanzlerin, ihrem Gesundheitsminister und den Ministerpräsidenten der Länder. Das Komitee stützt sich bei seinen Entscheidungen ausschließlich auf die Erkenntnisse weisungsgebundener Institutionen, verweigert sich seit 12 Monaten der Kontrolle durch das Parlament und hat es innerhalb eines Jahres geschafft, die wichtigsten Grundrechte in Form der Meinungs-, der Versammlungs- und der Reisefreiheit außer Kraft zu setzen.

Dass diese Art von Diktatur möglich ist, zeigt mit aller Deutlichkeit, dass es sich bei der parlamentarischen Demokratie eben nicht um die Herrschaft des Volkes handelt, sondern um eine Fassade, hinter der sich Machtstrukturen verbergen, die ganz anderen Kräften dienen.

Auch die Frage, um wen es sich bei diesen anderen Kräften handelt, lässt sich auf Grund der Krise heute leichter beantworten als zuvor. Man muss sich nur ansehen, wem die Entscheidungen, die das Exekutivkomitee trifft, nützen: Die Finanz- und die Digitalindustrie und die hinter ihnen stehenden ultrareichen Investoren haben im vergangenen Jahr den höchsten Vermögens- und Machtzuwachs aller Zeiten erlebt und sind heute stärker und mächtiger als jemals zuvor.

Die Krise hat auch deutlich gemacht, wie eng diese Kräfte miteinander verflochten sind und wie sehr sie in der Vergangenheit bereits zusammengearbeitet haben.

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