Katalonien nach den Wahlen. Von Eckart Leiser

katalonien-nach-den-wahlen.-von-eckart-leiser

17-02-21 04:13:00,

Wir hatten heute in den Hinweisen des Tages schon einmal einen Bericht des NachDenkSeiten-Lesers Helmut Jutzi zu den Wahlen in Katalonien. Hier kommt ein weiterer Bericht von Eckart Leiser.

Der vorausgesagte imposante Stimmenzuwachs der Sozialisten bei den Wahlen am 14. Februar ist eingetreten, der von diesen erhoffte günstigste Fall, dass die Sozialistische Partei Kataloniens (PSC) mit ihrem Kandidaten Salvador Illa den neuen katalanischen Präsidenten stellen kann, gestützt auf eine Regierungskoalition mit der Republikanischen Linken (ERC) und der Partei En Comú Podem, die katalanische Variante von Podemos, allerdings nicht. Tatsächlich hat die Sozialistische Partei Kataloniens (PSC) mit 23,02 Prozent die meisten Stimmen erhalten, vor der Republikanischen Linken (ERC) mit 21,31 Prozent, und mit 33 Sitzen hat sie ihre Präsenz im katalanischen Parlament fast verdoppelt. Für eine Mehrheit sind aber 68 Abgeordnete nötig und die dafür notwendigen Pakte mit anderen Parteien sind am Ende eine politische und keine rechnerische Frage.

Die gerade angedachte Regierungsmehrheit mit der Republikanischen Linken (ERC) (ebenfalls 33 Sitze) und dem Podemos- „Ableger“ En Comú Podem (Gemeinsam können wir) (8 Sitze) würde mit einer Mehrheit von 74 Abgeordneten zwar tatsächlich ausreichen. Aber kurz vor den Wahlen kam es zur „Gretchenfrage“ unter den Unabhängigkeitsparteien. Ergebnis: der mehr oder weniger klare Schwur, mit den Sozialisten, die ja seinerzeit über den „Notstandsartikel“ 155 der spanischen Verfassung mit den Rechtsparteien zusammen für die Entmachtung des damaligen Präsidenten Puigdemont und seiner Regierung gestimmt hatte, nicht gemeinsame Sache zu machen. Die Republikanische Linke (ERC) hat diesen Schwur zwar mit halbem Herzen abgelegt (immerhin hat sie der Regierung in Madrid unter dem Sozialisten Pedro Sánchez zur Macht verholfen und erst kürzlich durch Zustimmung zum Staatshaushalt deren nähere Zukunft gesichert), aber beim Recht auf Unabhängigkeit geht es auch bei der Republikanischen Linken um die DNA der Partei.

Das Problem ist, dass jenseits der Übereinstimmung in der „Gretchenfrage“ sich zwischen den Unabhängigkeitsparteien ideologische Abgründe auftun, angefangen mit einer langjährigen Rivalität zwischen der linkssozialistischen ERC und der nächststärksten Partei, der JxCat (Vereint für Katalonien), katholisch und konservativ, die dieses Mal in den Wahlen mit 32 Sitzen etwas schlechter als die Republikanische Linke (ERC) abgeschnitten hat. Angeführt wird JxCat nach wie vor von Puigdemont, der sich im belgischen Exil als immer noch weitgehend unantastbares Symbol für den Unabhängigkeitskampf installiert hat. Die dritte relevante Unabhängigkeitspartei ist mit 9 Sitzen CUP (Candidatura de Unidad Popular = Kandidatur für die Volkseinheit),

 » Lees verder

%d bloggers liken dit: