„Es hat alles in mir aufgeschrien. Was sind das für Menschen!!“

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19-02-21 10:15:00,

Das schreibt ein Leser der NachDenkSeiten, Jens Prien, nach Lektüre des gestrigen Artikels Sanktionen! Regime Change! Vorstellungen, die von Selbstgerechtigkeit und Verschlagenheit unserer „Eliten“ zeugen in einem Eintrag bei Facebook. Ich hatte in Vorbereitung des gestern angekündigten zweiten Beitrags über die „eigenartigen, gedankenlosen und selbstherrlichen Vorstellungen der westlichen Eliten“ zu Sanktionen und Regime Change viel darüber gegrübelt, wie seltsam und fremd der aktuell betriebene Umgang unter den Völkern geworden ist und wie sehr auch bei uns der Geist verändert worden ist, der unseren Umgang mit anderen Völkern prägt. Priens Aufschrei „Was sind das für Menschen!“ wirkt wie eine befreiende Erkenntnis. Es stimmt. Die Außen- und Sicherheitspolitik wird heute von Menschen bestimmt, die mit der UNO-Charta, mit der Friedenspolitik und Friedensbewegung, mit dem Geist der Politik von Willy Brandt und Helmut Kohl nichts mehr zu tun haben. Mich beschäftigt diese Veränderung, weil sie für uns und vor allem aber für unsere Kinder und Enkel ausgesprochen gefährlich, nämlich tödlich, werden kann. Zum besseren Verständnis dieser Einschätzung sind ein paar historische und grundsätzliche Betrachtungen notwendig. Albrecht Müller.

Ein paar Beobachtungen zur jüngeren Geschichte – Sanktionen sind nicht vorgesehen, ein Fremdkörper

In der Präambel der UN-Charta ist von der Gleichberechtigung aller Nationen, ob groß oder klein die Rede und von dem „Zweck, Duldsamkeit zu üben und als guten Nachbarn in Frieden miteinander zu leben“.

In Willy Brandts erster Regierungserklärung vom Oktober 1969 lautete der Kernsatz: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein“. Gute Nachbarn verhängen keine Sanktionen.

In der Schlussakte der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, KSZE, hieß es im 4. und 5. Absatz:

„Von dem politischen Willen getragen, im Interesse der Völker ihre Beziehungen zu verbessern und zu verstärken, in Europa zum Frieden, zur Sicherheit, zur Gerechtigkeit und zur Zusammenarbeit sowie zur Annäherung zwischen ihnen und zu den anderen Staaten der Welt beizutragen,

Demzufolge entschlossen, den Ergebnissen der Konferenz volle Wirksamkeit zu verleihen und die Vorteile, die aus diesen Ergebnissen hervorgehen, zwischen ihren Staaten und in ganz Europa zu gewährleisten und dadurch den Prozeß der Entspannung zu erweitern, zu vertiefen und ihn fortschreitend und dauerhaft zu machen, …

Das sind Vereinbarungen, die anderes verlangen als Sanktionen und geistige und militärische Aufrüstung. Zur Ergänzung füge ich ein paar persönliche Erfahrungen an:

  • Neuneinhalb Jahre lange habe ich als Leiter der Planungsabteilung im Bundeskanzleramt jeden Morgen von Montag bis Freitag an den Lagebesprechungen mit dem Chef des Bundeskanzleramtes,

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