Anwältin reicht Klage beim EuGH gegen Impfzulassung ein

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24-02-21 10:48:00,

Die Bozener Rechtsanwältin Dr. Renate Holzeisen, die eng mit dem deutschen Corona-Ausschuss-Team um Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich und dem italienischen Corona-Ausschuss-Team zusammenarbeitet, hat jetzt beim Europäischen Gerichtshof eine Nichtigkeitsklage gegen die Zulassung des mRNA-Corona-Impfstoffes eingereicht. Die Klage wurde „gegen den Durchführungsbeschluss der EU-Kommission hinsichtlich der zentralisierten Zulassung des Impfstoffs ‚Comirnaty‘ samt Antrag auf ein beschleunigtes Verfahren beim EuGH“ eingereicht.

Es geht um den Pfizer/BioNTech-Impfstoff, der EU-weit seit Ende Dezember 2020 geimpft wird. In der Klage geht es auch um die Impfstrategie der EU, wonach nach Altenheimbewohnern vor allem Mitarbeiter im Bereich Gesundheit und Pflege betroffen sind. Diese Fachkräfte sind, so Dr. Holzeisen, durch die Impfstrategie in ihrem Grundrecht auf ein hohes Gesundheitsschutzniveau, auf körperliche Unversehrtheit und auf Gesundheitsschutz persönlich und unmittelbar betroffen, weil sie durch einen enormen Druck in Richtung Impfzwang ausgesetzt sind.

Die übereilten Notfall-Markt-Zulassungen der Impfstoffe erfolgten zentral durch die EU-Kommission. Weitere Entscheidungsprozesse der Mitgliedsstaaten waren erst gar nicht notwendig bzw. wurden nicht eingeholt, so Dr. Holzeisen. Wie sehr die EU die Mitgliedsstaaten ständig dazu antreibt, die Zahl der Impfungen zu erhöhen, geht direkt aus den Veröffentlichungen der EU-Kommission hervor.

Mit der Nichtigkeitsklage beantragt die Rechtsanwältin die Aufhebung der EU-Impfzulassung und Impfstrategie für alle EU-Mitgliedsländer. Es geht vor allem um die mRNA-Impfung von Pfizer/BioNTEch, welche die Substanz „Corminaty“ enhält – eine auf „Messenger-RNA“-basierte Substanz. Diese Substanz wurde zuvor noch nie als Impfstoff für den Menschen zugelassen. Der gentechnisch basierte Impfstoff greift demnach in die DNA des Menschen ein. Faktisch entspreche der Impfstoff einem „Gentherapeutikum“ und sei kein Impfstoff im herkömmlichen Sinne. Die Langzeitauswirkungen dieses Geneingriffes sind unbekannt.

In der Klageschrift von Dr. Holzeisen geht es auch um die Impfstoffe von Moderna. Alle Impfstoffe seien „experimenteller“ Natur, so die Rechtsanwältin. Mitkläger sind zudem 36 Menschen aus Südtirol, die im Gesundheitswesen tätig sind und einem immer stärkeren Impfdruck ausgesetzt sind. Dr. Holzeisen schildert, wie die „Aggression gegen jene, die sich nicht mit einem dieser experimentellen Impfstoffe impfen lassen wollten, täglich zunehme“. Die Anwältin kommentiert: „Wir haben längst die Grenzen des Erträglichen verlassen“.

Quellen: Reitschuster und Epoch Times

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