Die Aufweichung der Fronten

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26-02-21 09:43:00,

Das ist genau das, was wir von Anfang an fordern und möchten. Diskutieren und ernst genommen werden.

Eine Debatte ist eine Form des Streitgesprächs mit formalen Regeln. In einer Debatte werden die Für- und Gegen-Argumente einer These in kurzen Reden vorgetragen. Eine Debatte kann nur in einer guten Streitkultur funktionieren. Die Kultur des Streitens ist ein elementarer Bestandteil einer funktionierenden demokratischen und pluralistischen Gesellschaft und dazu braucht es urteilsfähige und mündige Bürgerinnen und Bürger. Debattieren heißt Stellung zu beziehen, Argumente abzuwägen, diese begründet zum Ausdruck zu bringen und dabei auch Kritik vortragen zu können.

Politikwissenschaftler von der Universität Bamberg sprechen von einer zunehmenden Polarisierung der Gesellschaft. „In der Forschung haben wir festgestellt, dass es dafür tiefgreifende und allgemein gesellschaftliche Ursachen gibt: zunehmende Ungleichheit zwischen den Einkommen, zwischen beruflicher Sicherheit und prekärer Beschäftigung, zwischen Stadt und Land“, so Professor Thomas Saalfeld. Diese Faktoren werden durch Corona verstärkt. Die Maßnahmen zur Einschränkung der Pandemie treffen vor allem diejenigen besonders hart, die schon vorher finanzielle Schwierigkeiten hatten. Die Schere zwischen Armen und Reichen klafft seit Beginn der Pandemie noch weiter auseinander. Das belegen zahlreiche Studien. 

So sind etwa Menschen, die personenbezogene Dienstleistungen anbieten, aufgrund ihres geringeren Einkommens auch in Fällen staatlicher Hilfsleistungen wie dem Kurzarbeitergeld finanziell schlechter gestellt. Pandemiebedingte Einkommenseinbußen betreffen vor allem Geringverdiener. Mini-jobbende und Solo-Selbstständige werden wiederum häufiger ihren Arbeitsplatz beziehungsweise ihre Einkommensgrundlage verlieren und vielfach durch das beitragsfinanzierte Sicherungsnetz fallen (1, 2).

Corona spaltet die Gesellschaft in die Befürworter und die Kritiker, der von der Politik angeordneten Einschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens.

Corona ist damit Teil einer Reihe neuer Spaltungen innerhalb der Bevölkerung, die ideologischen Schützengräben werden neu ausgehoben und tiefer. Zwar waren sich viele auch in der Vergangenheit bei wichtigen politischen Entscheidungen uneins, neu an der aktuellen Lage ist, dass die beteiligten Akteure im Vergleich zur Vergangenheit divergierende Positionen einnehmen. Ebenfalls neu ist die extreme Radikalität der Diskurse beziehungsweise deren Unterbindung. Neu sind auch die massive Marginalisierung und Stigmatisierung von Kritikern der Corona-Politik. 

Es scheint, als ob die Radikalität der Maßnahmen sich in der Radikalität der öffentlichen Meinung widerspiegelt.

Eine neue Form der Blockwart-Mentalität keimt auf und in Zeitungsartikeln wird gefragt, ob man dissidente Ärzte nicht gleich den Ärztekammern melden müsse, ein Berufsverbot im Ton mitschwingen lassend.

Die Radikalität des Diskurses äußert sich auch in der Tendenz,

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